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VO (EU) 2021/384

Durchführungsverordnung (EU) 2021/384 der Kommission vom 3. März 2021 betreffend die Eignung von Sortenbezeichnungen für landwirtschaftliche Pflanzenarten und für Gemüsearten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009

Informationen

Ausfertigungsdatum03.01.2021
FundstelleAbl. 2021/L 074

Alle Normen

    Präambel
    Artikel 1
    Gegenstand
    Artikel 2
    Eignung von Sortenbezeichnungen
    Artikel 3
    Älteres Recht eines Dritten
    Artikel 4
    Schwierigkeiten, die Sortenbezeichnung als solche zu erkennen oder wiederzugeben
    Artikel 5
    Bezeichnung, die mit einer Sortenbezeichnung für eine andere Sorte übereinstimmt oder damit verwechselt werden kann
    Artikel 6
    Bezeichnungen, die beim Inverkehrbringen von Waren allgemein benutzt werden
    Artikel 7
    Irreführender Inhalt
    Artikel 8
    Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009
    Artikel 9
    Inkrafttreten und Anwendung
    Schlussformel (nicht amtlich)
    ANHANG
    Begriffsbestimmung eng verwandter Arten im Sinne von Artikel 5 Absatz 3
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