Durchführungsverordnung (EU) 2021/384 der Kommission vom 3. März 2021 betreffend die Eignung von Sortenbezeichnungen für landwirtschaftliche Pflanzenarten und für Gemüsearten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009

<p>Mit dieser Verordnung werden ausführliche Bestimmungen für die Anwendung bestimmter Kriterien gemäß Artikel 63 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 hinsichtlich der Eignung von Sortenbezeichnungen für landwirtschaftliche Pflanzenarten und für Gemüsearten für die Zwecke von Artikel 9 Absatz 6 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2002/53/EG und von Artikel 9 Absatz 6 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2002/55/EG festgelegt.</p>

Gegenstand

Eignung von Sortenbezeichnungen

Älteres Recht eines Dritten

Schwierigkeiten, die Sortenbezeichnung als solche zu erkennen oder wiederzugeben

Bezeichnung, die mit einer Sortenbezeichnung für eine andere Sorte übereinstimmt oder damit verwechselt werden kann

Bezeichnungen, die beim Inverkehrbringen von Waren allgemein benutzt werden

Irreführender Inhalt

Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009

Inkrafttreten und Anwendung

Begriffsbestimmung eng verwandter Arten im Sinne von Artikel 5 Absatz 3

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EU) 2021/384

Gegenstand