Durchführungsverordnung (EU) 2021/963 der Kommission vom 10. Juni 2021 mit Vorschriften zur Anwendung der Verordnungen (EU) 2016/429, (EU) 2016/1012 und (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Identifizierung und Registrierung von Equiden und zur Aufstellung von Muster-Identifizierungsdokumenten für diese Tiere

(1) Wenn Mitgliedstaaten gemäß Artikel 108 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/429 beschließen, die in ihrer elektronischen Datenbank enthaltenen Identifizierungsdetails von Equiden direkt mit den entsprechenden elektronischen Datenbanken in anderen Mitgliedstaaten auszutauschen, werden die in Artikel 64 Buchstaben a, b und c der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2035 genannten Informationen zwischen den elektronischen Datenbanken der Mitgliedstaaten als elektronische Daten im Format einer von der Kommission auf der Grundlage der relevanten, in Artikel 37 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 genannten Normen verfügbar gemachten XML Schema Definition (XSD) ausgetauscht.(2) Die für den Betrieb, in den der Equide zum gewöhnlichen Aufenthalt verbracht wurde, zuständige Behörde kann die in Absatz 1 genannten Angaben von der zuständigen Behörde des Herkunftsbetriebs anfordern, und jede Datenübertragung wird mit einem Zeitstempel aufgezeichnet.

Technische Bedingungen und die Modalitäten für den Austausch elektronischer Daten zwischen elektronischen Datenbanken der Mitgliedstaaten für Equiden

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TEIL 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Aufgaben von Unternehmern und Eigentümern

EINHEITLICHE ANWENDUNG DES IDENTIFIZIERUNGSSYSTEMS FÜR EQUIDEN

TEIL 2

Einheitliche Vorschriften über die für Equiden eingerichtete elektronische Datenbank

KAPITEL I

Angaben über die zuständigen Behörden und beauftragten Stellen, die einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokumente für Equiden ausstellen

Zuteilung eines Codes an die elektronische Datenbank und an die von den beauftragten Stellen eingerichteten Datenbanken

Aufzeichnung von Identifizierungsdetails in der elektronischen Datenbank

Operative Regelungen der elektronischen Datenbank für Equiden und Zugang zu den darin enthaltenen Daten

Fristen und Pflichten für die Registrierung von Equiden in der elektronischen Datenbank

Technische Spezifikationen, Verfahren, Formate und Gestaltungsvorgaben sowie operative Regelungen für die Mittel und Methoden zur Identifizierung

KAPITEL II

Abschnitt 1

Technische Spezifikationen für die Mittel und Methoden zur Identifizierung

Frist für die Anbringung der Identifizierungsmittel

Maßnahmen zur Feststellung einer früheren Identifizierung von Equiden

Verfahren und operative Regelungen für die Mittel und Methoden zur Identifizierung

Entfernung, Änderung oder Ersetzung der Identifizierungsmittel und Fristen für diese Vorgänge

Maßnahmen in Bezug auf das Identifizierungsmittel bei der Schlachtung, Tötung oder dem Tod von Equiden

Alternative Identifizierungsmethoden

Abschnitt 2

Zulassung alternativer Identifizierungsmethoden

Technische Spezifikationen, Formate und operative Regelungen für das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument

KAPITEL III

Technische Spezifikationen und Formate des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments

Mindestanforderungen in Bezug auf Format, Gestaltung und Inhalt einziger, lebenslang gültiger Identifizierungsdokumente

Mindestanforderungen in Bezug auf technische Spezifikationen einziger, lebenslang gültiger Identifizierungsdokumente

Eintragung des Transponder-Codes im Identifizierungsdokument

Benutzung von Plastikkarten, Smartcards oder digitalen Applikationen auf tragbaren elektronischen Geräten zusammen mit den einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokumenten

Operative Regelungen für das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument

Zeiträume für die Identifizierung

Anträge auf Identifizierungsdokumente für in der Union geborene Equiden sowie Ausstellung und Zustellung dieser Dokumente

Ausnahmeregelung für die Verbringung oder die Beförderung von Equiden, für die ein provisorisches Identifizierungsdokument mitgeführt wird

Ausstellung von Duplikaten der Identifizierungsdokumente

Ausstellung von Ersatz-Identifizierungsdokumenten

Maßnahmen in Bezug auf das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument bei der Schlachtung, Tötung oder dem Tod oder Verlust von Equiden

Pflichten der Mitgliedstaaten und der zuständigen Behörden zur Sicherstellung der Informationsübermittlung nach der Schlachtung, Tötung, dem Tod oder Verlust von Equiden

Fristen, Pflichten und Verfahren für die Übermittlung von Informationen durch die Unternehmer oder andere natürliche oder juristische Personen und für die Registrierung gehaltener Equiden in den elektronischen Datenbanken

Abschnitt 3

Pflichten der Unternehmer in Bezug auf die Verwaltung von Identifizierungsdokumenten zur Gewährleistung der lebenslangen Identifizierung der Equiden

Pflichten in Bezug auf die Verwaltung von Identifizierungsdokumenten zur Gewährleistung der lebenslangen Identifizierung der Equiden

Praktische Anwendung von Ausnahmeregelungen von den Identifizierungs- und Registrierungsanforderungen für gehaltene Equiden

KAPITEL IV

Gehaltene Equiden, die halbwild leben

Vorschriften für Verbringungen nach der Ausnahmeregelung betreffend die Gültigkeitsdauer der Veterinärbescheinigung gemäß Artikel 92 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688

KAPITEL V

Zuständigkeit der zuständigen Behörde für die Ausstellung des in Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 genannten Validierungsabzeichens

Ausstellung der Lizenz gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688

Vorschriften für die Nutzung des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments zu Sportzwecken und für internationale Verbringungen von Turnierpferden

KAPITEL VI

Angaben zum Eigentümer in Abschnitt IV des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments

Eintragung von Angaben über Impfungen und Gesundheitsuntersuchungen in den Abschnitten VII, VIII und IX des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments

Identifizierung von Equiden, die aus Drittländern in die Union verbracht wurden

KAPITEL VII

Identifizierung von Equiden, die in die Union verbracht wurden

Beantragung von Identifizierungsdokumenten für Equiden, die in die Union verbracht wurden und in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden

DOKUMENTATION DES STATUS VON EQUIDEN ALS ZUR SCHLACHTUNG FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR BESTIMMT ODER DAVON AUSGESCHLOSSEN

TEIL 3

Ausschluss eines Equiden von der Schlachtung für den menschlichen Verzehr und Aufschub derselben

Pflichten des verantwortlichen Tierarztes in Bezug auf die Dokumentation des Status des Equiden als zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr bestimmt oder davon ausgeschlossen im einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument

Pflichten von Tierärzten in Bezug auf die Dokumentation des Status des Equiden als zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr bestimmt oder davon ausgeschlossen in provisorischen Dokumenten

Pflichten der Unternehmer, die Equiden halten, in Bezug auf die Dokumentation des Status eines Equiden als zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr bestimmt oder davon ausgeschlossen

Ad-hoc-Identifizierung von Equiden bei medizinischer Notwendigkeit

Verbringung und Beförderung von Schlachtequiden

Nutzung der Aufzeichnungen über verabreichte Arzneimittel in den einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokumenten gemäß Artikel 4 der Richtlinie 96/22/EG

TIERZUCHTBESCHEINIGUNGEN FÜR REINRASSIGE ZUCHTEQUIDEN

TEIL 4

Vorschriften für die Tierzuchtbescheinigung als untrennbaren Teil des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für reinrassige Zuchtequiden

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TEIL 5

Übergangsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262

Inkrafttreten

Muster des provisorischen Identifizierungsdokuments gemäß Artikel 24

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 8 VO (EU) 2021/963

Technische Bedingungen und die Modalitäten für den Austausch elektronischer Daten zwischen elektronischen Datenbanken der Mitgliedstaaten für Equiden