Verordnung (EU) 2022/2399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. November 2022 zur Einrichtung der Single-Window-Umgebung der Europäischen Union für den Zoll und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013

(1) Für die Zwecke von Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a kann eine nationale Single-Window-Umgebung für den Zoll es Wirtschaftsbeteiligten ermöglichen, einen integrierten Datensatz im Sinne von Artikel 13 Absatz 3 einschließlich einer gemäß Artikel 171 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 vor Gestellung der Waren abgegebenen Zollanmeldung oder Wiederausfuhranmeldung einzureichen.(2) Der gemäß Absatz 1 eingereichte integrierte Datensatz gilt — wie jeweils zutreffend — als Zollanmeldung oder Wiederausfuhranmeldung sowie als Übermittlung der Daten, die von den zuständigen Partnerbehörden für die im Anhang aufgeführten Nichtzollformalitäten der Union benötigt werden.

Einreichung von Zolldaten sowie von Nichtzolldaten der Union durch Wirtschaftsbeteiligte

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Einrichtung einer Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll

Single-Window-System der Europäischen Union für den Austausch von Bescheinigungen im Zollbereich

Kapitel II

Einrichtung eines elektronischen Single-Window-Systems der Europäischen Union für den Austausch von Bescheinigungen im Zollbereich

Rolle und Zuständigkeiten des EU CSW-CERTEX

Verarbeitung personenbezogener Daten im EU CSW-CERTEX

Gemeinsame Verantwortlichkeit für das EU CSW-CERTEX

Nationale Single-Window-Umgebungen für den Zoll

Kapitel III

Einrichtung nationaler Single-Window-Umgebungen für den Zoll

Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb der nationalen Single-Window-Umgebungen für den Zoll

Zusammenarbeit im digitalen Bereich  Informationsaustausch und andere Verfahrensvorschriften

Kapitel IV

ZUSAMMENARBEIT IM DIGITALEN BEREICH BEI NICHTZOLLFORMALITÄTEN DER UNION

ABSCHNITT 1

Informationsaustausch über das EU CSW-CERTEX und Verarbeitung der Informationen

ZUSÄTZLICHE ZUSAMMENARBEIT IM DIGITALEN BEREICH BEI NICHTZOLLFORMALITÄTEN DER UNION

ABSCHNITT 2

Optimierung der Erfüllung der Zollformalitäten und der Nichtzollformalitäten der Union

Nichtzollformalitäten der Union, die einer zusätzlichen Zusammenarbeit im digitalen Bereich unterliegen

Vereinheitlichung und Straffung der Daten

Zusätzlicher Informationsaustausch über das EU CSW-CERTEX

WEITERE VERFAHRENSVORSCHRIFTEN

ABSCHNITT 3

Verwendung des EORI-Systems durch die zuständigen Partnerbehörden

Nationale Koordinatoren

Kosten des EU CSW-CERTEX, Arbeitsprogramm sowie Überwachung und Berichterstattung

Kapitel V

Kosten

Arbeitsprogramm

Überwachung und Berichterstattung

Verfahren für die Annahme von Durchführungsrechtsakten und delegierten Rechtsakten, Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 und Schlussbestimmungen

Artikel 14 VO (EU) 2022/2399

Einreichung von Zolldaten sowie von Nichtzolldaten der Union durch Wirtschaftsbeteiligte