Durchführungsverordnung (EU) 2023/1070 der Kommission vom 1. Juni 2023 über technische Modalitäten für die Entwicklung, Wartung und Nutzung elektronischer Systeme für den Austausch und die Speicherung von Informationen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates

<p>Die Zollbehörde eines Mitgliedstaats nutzt den gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 für den Informationsaustausch mit der Zollbehörde eines anderen Mitgliedstaats gemäß Artikel 186 Absatz 2 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, bevor sie die in erster Linie zu Sicherheitszwecken durchgeführte Risikoanalyse abschließt.</p><p>Die Zollbehörde eines Mitgliedstaats nutzt den gemeinsamen Datenspeicher des ICS2 darüber hinaus zum Austausch von Informationen mit der Zollbehörde eines anderen Mitgliedstaats über die empfohlenen Kontrollen, die im Hinblick auf empfohlene Kontrollen getroffenen Entscheidungen und die Ergebnisse von Zollkontrollen gemäß Artikel 186 Absatz 7 und Absatz 7a der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447.</p>

Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten anhand des gemeinsamen Datenspeichers des ICS2

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Kontaktstellen für die elektronischen Systeme

Zollportal der Europäischen Union für Wirtschaftsbeteiligte (EUCTP)

KAPITEL II

Ziel und Struktur des EUCTP

Authentifizierung und Zugang zum EUCTP

Nutzung des EUCTP

System für Zollentscheidungen

KAPITEL III

Ziel und Struktur des Systems für Zollentscheidungen

Nutzung des Zollentscheidungssystems

Authentifizierung und Zugang zum Zollentscheidungssystem

EU-Unternehmerportal

Zentrales Verwaltungssystem für Zollentscheidungen

Konsultationen zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die das zentrale Verwaltungssystem für Zollentscheidungen verwenden

Kundenreferenzdienste

Nationales Unternehmerportal

Nationales Verwaltungssystem für Zollentscheidungen

System für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur

KAPITEL IV

Ziel und Struktur des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur

Nutzung des Systems für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur

Zugangsmanagementsystem

Verwaltungsmanagementsystem

Identitäts- und Zugangsmanagementsysteme der Mitgliedstaaten

System der Europäischen verbindlichen Zolltarifauskunft

KAPITEL V

Ziel und Struktur des Systems der Europäischen verbindlichen Zolltarifauskunft (EvZTA)

Nutzung des EvZTA-Systems

Authentifizierung und Zugang zum EvZTA-System

Spezifisches Unternehmerportal der EU für EvZTA

Zentrales EvZTA-System

Konsultationen zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten über das zentrale EvZTA-System

Überwachung der Verwendung von vZTA-Entscheidungen

Nationales vZTA-System

System zur Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten (EORI-System)

KAPITEL VI

Ziel und Struktur des EORI-Systems

Nutzung des EORI-Systems

Authentifizierung und Zugang zum zentralen EORI-System

Zentrales EORI-System

Nationales EORI-System

System der zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO-System)

KAPITEL VII

Ziel und Struktur des Systems der zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten

Nutzung des AEO-Systems

Authentifizierung und Zugang zum zentralen AEO-System

Spezifisches Unternehmerportal der EU für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO)

Zentrales AEO-System

Nationales AEO-System

Einfuhrkontrollsystem 2 (ICS2)

KAPITEL VIII

Ziel und Struktur des ICS2

Nutzung des ICS2

Authentifizierung und Zugang zum ICS2

Gemeinsame Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte

Gemeinsamer Datenspeicher des ICS2

Nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte

Nationales Eingangssystem

Automatisiertes Ausfuhrsystem (AES)

KAPITEL IX

Ziel und Struktur des automatisierten Ausfuhrsystems

Nutzung des AES

Authentifizierung und Zugang zum AES

Gemeinsames Kommunikationsnetz des AES

Nationales AES

IT-Umstellung

Neues EDV-gestütztes Versandverfahren (NCTS)

KAPITEL X

Ziel und Struktur des neuen EDV-gestützten Versandverfahrens

Nutzung des NCTS

Authentifizierung und Zugang zum NCTS

Gemeinsames Kommunikationsnetz des NCTS

Nationales Versandverfahren

INF-System für besondere Zollverfahren

KAPITEL XI

Ziel und Aufbau des INF-Systems für besondere Zollverfahren

Nutzung des INF-Systems für besondere Zollverfahren

Authentifizierung und Zugang zum zentralen INF-System für besondere Zollverfahren

Spezifisches Unternehmerportal der EU für das INF-System

Zentrales INF-System für besondere Zollverfahren

Risikomanagementsystem für den Zoll (CRMS)

KAPITEL XII

Ziel und Struktur des CRMS

Nutzung des CRMS

Authentifizierung und Zugang CRMS

Gemeinsame Komponente des CRMS

Zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr (CCI)

KAPITEL XIII

Ziel und Struktur der zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr

Nutzung der zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr

Authentifizierung und Zugang zur zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr

Gemeinsames Kommunikationsnetz der zentralen Zollabwicklung bei der Einfuhr

Nationales CCI-System

Das System des registrierten Ausführers (REX-System)

KAPITEL XIV

Das REX-System für Mitgliedstaaten

Abschnitt 1

Ziel und Struktur des Systems des registrierten Ausführers für Mitgliedstaaten

Artikel 47 VO (EU) 2023/1070

Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten anhand des gemeinsamen Datenspeichers des ICS2