Delegierte Verordnung (EU) 2023/1127 der Kommission vom 2. März 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates durch detaillierte Methoden und Verfahren für die durch die Kommission von Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zu erhebenden Aufsichtsgebühren

<p><p>Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck</p>
        <dl>
          <dt style="float: left">
            1.
          </dt>
          <dd>
             „benannter Dienst”  einen Vermittlungsdienst, der als sehr große Online-Plattform oder sehr große Online-Suchmaschine gemäß Artikel 33 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2022/2065 benannt wurde;
          </dd>
          <dt style="float: left">
            2.
          </dt>
          <dd>
             „Anbieter benannter Dienste”  einen Anbieter, an den ein oder mehrere Beschlüsse der Kommission zur Benennung einer sehr großen Online-Plattform oder sehr großen Online-Suchmaschine gemäß Artikel 33 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2022/2065 gerichtet worden sind;
          </dd>
          <dt style="float: left">
            3.
          </dt>
          <dd>
             „Grundbetrag”  den für jeden benannten Dienst gemäß Artikel 4 berechneten Betrag vor der Anwendung des in Artikel 5 genannten maximalen Gesamtgrenzwerts.
          </dd>
        </dl></p>

Begriffsbestimmungen

Schätzung der jährlichen Gesamtkosten

Jährliche Festlegung der benannten Dienste

Festlegung des Grundbetrags pro Dienst

Festlegung des Gesamtbetrags der Aufsichtsgebühr und Anwendung des maximalen Gesamtgrenzwerts pro Anbieter

Jährliches Verfahren zur Bestimmung der einzelnen Gebühren

Zahlungsmodalitäten und finanzielle Folgen bei Nichtzahlung

Meldung entstandener Kosten und erhobener Aufsichtsgebühren

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

Koeffizient U

Nicht erschöpfende Liste der operativen und administrativen Ausgaben

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EU) 2023/1127

Begriffsbestimmungen