Delegierte Verordnung (EU) 2023/1127 der Kommission vom 2. März 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates durch detaillierte Methoden und Verfahren für die durch die Kommission von Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen zu erhebenden Aufsichtsgebühren

<p><p>Die benannten Dienste, für die in einem bestimmten Jahr n eine Aufsichtsgebühr erhoben wird, sind</p>
        <dl>
          <dt style="float: left">
            a)
          </dt>
          <dd>
            alle Dienste, die am 1. Januar des Jahres bereits den Verpflichtungen gemäß Kapitel III Abschnitt 5 der Verordnung (EU) 2022/2065 im Einklang mit Artikel 33 Absatz 6 der genannten Verordnung unterlagen, einschließlich aller Dienste, deren Benennung gemäß Artikel 33 Absatz 6 der genannten Verordnung nach diesem Datum wirksam aufgehoben wird;
          </dd>
          <dt style="float: left">
            b)
          </dt>
          <dd>
            alle Dienste, denen im Einklang mit Artikel 33 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2022/2065 zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember des Jahres Verpflichtungen gemäß Kapitel III Abschnitt 5 der genannten Verordnung auferlegt werden.
          </dd>
        </dl></p>

Jährliche Festlegung der benannten Dienste

Begriffsbestimmungen

Schätzung der jährlichen Gesamtkosten

Festlegung des Grundbetrags pro Dienst

Festlegung des Gesamtbetrags der Aufsichtsgebühr und Anwendung des maximalen Gesamtgrenzwerts pro Anbieter

Jährliches Verfahren zur Bestimmung der einzelnen Gebühren

Zahlungsmodalitäten und finanzielle Folgen bei Nichtzahlung

Meldung entstandener Kosten und erhobener Aufsichtsgebühren

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

Koeffizient U

Nicht erschöpfende Liste der operativen und administrativen Ausgaben

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 3 VO (EU) 2023/1127

Jährliche Festlegung der benannten Dienste