Delegierte Verordnung (EU) 2023/1192 der Kommission vom 14. März 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/23 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung des Inhalts schriftlich festgelegter Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums

(1) Die Abwicklungsbehörde der CCP arbeitet einen Entwurf eines Berichts über die wesentlichen Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/23 aus und übermittelt diesen der für die CCP zuständigen Behörde und der ESMA.(2) Die Abwicklungsbehörde der CCP berücksichtigt bei der Fertigstellung des Berichts die eingegangenen Anmerkungen und Standpunkte zu dem Entwurf des Berichts.(3) Der Bericht geht nach seiner Fertigstellung der CCP und dem Abwicklungskollegium zu.(4) Die Abwicklungsbehörde der CCP teilt dem Abwicklungskollegium gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2021/23 den Beginn der Viermonatsfrist mit, innerhalb derer die CCP Maßnahmen zum Abbau bzw. zur Beseitigung wesentlicher Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit vorschlagen kann.

Konsultation der CCP zum Bericht und Übermittlung des Berichts an die CCP

OPERATIVE ORGANISATION VON ABWICKLUNGSKOLLEGIEN

KAPITEL 1

Ermittlung der Mitglieder und potenziellen Beobachter von Abwicklungskollegien

Behörden von Drittländern als Beobachter im Abwicklungskollegium

Kommunikation mit der CCP

Feststellung und Aktualisierung von Kontaktdaten

Inhalt schriftlich festgelegter Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums

Erstellung und Aktualisierung der schriftlich festgelegten Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums

Sitzungen und sonstige Tätigkeiten des Abwicklungskollegiums

Informationsaustausch

Kommunikationspolitik

Externe Kommunikation

Krisensituationen

GEMEINSAME ENTSCHEIDUNGEN ÜBER ABWICKLUNGSPLANUNG UND ABWICKLUNGSFÄHIGKEIT

KAPITEL 2

ABSCHNITT 1

Verfahren für gemeinsame Entscheidungen über den Abwicklungsplan und die Bewertung der Abwicklungsfähigkeit

Planung der einzelnen Schritte des Verfahrens für eine gemeinsame Entscheidung über den Abwicklungsplan und die Bewertung der Abwicklungsfähigkeit

Bestandteile des Zeitplans für die gemeinsame Entscheidung über einen Abwicklungsplan

Vorbereitender Austausch über die Abwicklungsstrategie

Informationen der CCP

Weiterleitung von Informationen durch die Abwicklungsbehörde

Ausarbeitung und Zuleitung des Entwurfs des Abwicklungsplans und des Entwurfs der Abwicklungsfähigkeitsbewertung

Beratungen mit der CCP

Austausch über den Entwurf des Abwicklungsplans und den Entwurf der Abwicklungsfähigkeitsbewertung

Ausarbeitung der gemeinsamen Entscheidung über den Abwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeitsbewertung

Einigung über die gemeinsame Entscheidung über den Abwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeitsbewertung

Übermittlung der gemeinsamen Entscheidung über den Abwicklungsplan und einer Zusammenfassung des Abwicklungsplans an die CCP

Verfahren in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung über den Abwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeitsbewertung

Gemeinsame Entscheidung über die Ermittlung der wesentlichen Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit und die Maßnahmen zum Abbau bzw. zur Beseitigung dieser Hindernisse

ABSCHNITT 2

Aussetzung des Verfahrens für die gemeinsame Entscheidung über den Abwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeit

Planung der Verfahrensschritte für die gemeinsame Entscheidung über die Ermittlung der wesentlichen Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit und die Maßnahmen zum Abbau bzw. zur Beseitigung dieser Hindernisse

Anmerkungen der CCP und Konsultation der Behörden

Ausarbeitung der gemeinsamen Entscheidung über die Ermittlung der wesentlichen Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit und die Maßnahmen zum Abbau bzw. zur Beseitigung dieser Hindernisse

Einigung über die gemeinsame Entscheidung über die Ermittlung der wesentlichen Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit und die Maßnahmen zum Abbau bzw. zur Beseitigung dieser Hindernisse

Übermittlung der gemeinsamen Entscheidungen über die Ermittlung der wesentlichen Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit und die Maßnahmen zum Abbau bzw. zur Beseitigung dieser Hindernisse an die CCP

Überwachung der Umsetzung der gemeinsamen Entscheidungen

Verfahren in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung über Maßnahmen zum Abbau oder zur Beseitigung wesentlicher Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 26 VO (EU) 2023/1192

Konsultation der CCP zum Bericht und Übermittlung des Berichts an die CCP