Artikel 4 VO (EU) 2023/1193

Wenn die Abwicklungsbehörde gemäß Artikel 12 Absatz 7 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2021/23 eine Beschreibung im Hinblick darauf ausarbeitet, wie kritische Funktionen der CCP rechtlich und wirtschaftlich getrennt werden könnten, stellt sie sicher, dass der Abwicklungsplan zumindest die folgenden Elemente umfasst:

a)

eine Beschreibung der Funktionen, die von der Abwicklungsbehörde als kritisch angesehen werden;

b)

sofern wesentliche Unterschiede gegenüber der Liste der kritischen Funktionen im Sanierungsplan bestehen, eine ausführliche Beschreibung der Hauptgründe, warum die Abwicklungsbehörde die kritischen Funktionen anders bewertet hat, die wesentlichen Auswirkungen dieser abweichenden Bewertung und die daraus resultierenden möglichen Auswirkungen auf die Abwicklungsfähigkeit der CCP;

c)

eine Beschreibung der wichtigsten Abhängigkeiten zwischen den kritischen Funktionen und den kritischen gegenseitigen Abhängigkeiten sowie der wichtigsten internen und externen Vorkehrungen und Prozesse, einschließlich des Geschäftsbetriebs, der IT-Verfahren, einer Liste der wichtigsten Mitarbeiter und der wichtigsten Anbieter von Dienstleistungen, die erforderlich sind, damit die CCP ihre kritischen Funktionen weiterhin erfüllen kann, oder anderer Aspekte, die im Hinblick auf eine mögliche Übertragung einiger oder aller Tätigkeiten der CCP auf eine andere Finanzmarktinfrastruktur oder eine Brücken-CCP zu berücksichtigen wären, sofern dies Teil der vorgeschlagenen Abwicklungsstrategie ist;

d)

eine Beschreibung, wie kritische Funktionen in wirtschaftlicher, betrieblicher und rechtlicher Hinsicht von nicht kritischen Funktionen getrennt werden könnten, einschließlich Einzelheiten zur Art und Weise, in der die Abwicklungsbehörde die wesentlichen Auswirkungen einer solchen Trennung auf die Interessenträger bewertet hat, einschließlich

i)

wesentlicher Auswirkungen auf Netting-Sätze für Clearingmitglieder, wenn Transaktionen auf verschiedene Teilbereiche der CCP oder auf eine andere CCP aufgeteilt werden;

ii)

soweit möglich, wesentlicher Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb oder rechtlicher Auswirkungen der Aufteilung von Transaktionen auf verschiedene CCPs sowie der Auswirkungen auf Clearingmitglieder, Kunden und indirekte Kunden;

iii)

soweit erkennbar, der wesentlichen Auswirkungen auf die Berechnung der Anforderungen bezüglich der zu leistenden Sicherheiten und insbesondere der Nachschusszahlungen und der Auswirkungen der Trennung auf die von Clearingmitgliedern, Kunden und indirekten Kunden geforderten Sicherheiten;

iv)

soweit möglich, einer Bewertung des Übertragungspreises solcher Transaktionen;

e)

eine zusammenfassende Darstellung, wie sich der von der CCP vorgeschlagene Ansatz zur Trennung oder Nichttrennung der kritischen Funktionen der CCP von ihren anderen Funktionen auf die Bewertung der Abwicklungsfähigkeit der CCP auswirken könnte;

f)

eine Zuordnung der kritischen Funktionen zu bestimmten juristischen Personen und zu den Kerngeschäftsbereichen der CCP.