Durchführungsverordnung (EU) 2023/1201 der Kommission vom 21. Juni 2023 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Durchführung bestimmter Verfahren durch die Kommission nach der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates (Gesetz über digitale Dienste)

<p><p>In dieser Verordnung werden Vorschriften über praktische Regelungen für Folgendes festgelegt:</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              Nachprüfungen gemäß Artikel 69 der Verordnung (EU) 2022/2065 und Überwachungsmaßnahmen gemäß Artikel 72 der genannten Verordnung;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              die Ausübung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und die Offenlegungsbedingungen nach Artikel 79 der Verordnung (EU) 2022/2065.
            </dd>
          </dl></p>

Gegenstand und Anwendungsbereich

ANWENDUNGSBEREICH

KAPITEL I

NACHPRÜFUNGEN UND ÜBERWACHUNGSMAẞNAHMEN DER KOMMISSION

KAPITEL II

Erklärungen während der Nachprüfungen

Überwachungsmaßnahmen

ANSPRUCH AUF RECHTLICHES GEHÖR UND RECHT AUF AKTENEINSICHT

KAPITEL III

Schriftliche Stellungnahme zur vorläufigen Beurteilung

Akteneinsicht

ALLGEMEINES UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Kenntlichmachung und Schutz vertraulicher Informationen

Übermittlung und Eingang von Unterlagen

Inkrafttreten

Format und Länge der gemäß Artikel 4 übermittelten Stellungnahmen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EU) 2023/1201

Gegenstand und Anwendungsbereich