Verordnung (EU) 2023/1231 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 mit besonderen Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs von bestimmten Sendungen mit Einzelhandelswaren, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, Pflanzkartoffeln, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, sowie für die Verbringung bestimmter Heimtiere nach Nordirland zu anderen als Handelszwecken

(1) Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs überwachen die Sendungen mit Einzelhandelswaren, die aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs nach Nordirland verbracht werden, gemäß den Überwachungsanforderungen in Anhang III Teil 1.(2) Die Kommission ist ermächtigt, gemäß den Artikeln 16 und 17 delegierte Rechtsakte zu erlassen, um Anhang III Teil 1 durch Anpassung der Überwachungsanforderungen an technische oder operative Entwicklungen zum Zwecke der Überwachung von Sendungen mit Einzelhandelswaren zu ändern.

Überwachung von Einzelhandelswaren

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DEN EINGANG NACH NORDIRLAND AUS ANDEREN TEILEN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS SOWIE FÜR DAS INVERKEHRBRINGEN IN NORDIRLAND VON BESTIMMTEN SENDUNGEN MIT EINZELHANDELSWAREN, DIE IHREN URSPRUNG IN ANDEREN TEILEN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS HABEN ODER AUS EINEM MITGLIEDSTAAT STAMMEN, UND MIT EINZELHANDELSWAREN AUS DER ÜBRIGEN WELT

KAPITEL 2

Gegenstand und Anwendungsbereich von Kapitel 2

Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren gemäß Artikel 3 Buchstaben a und b

Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren gemäß Artikel 3 Buchstaben c und d

Kennzeichnung von Einzelhandelswaren

Auflistung von Betrieben zum Zwecke des Versands von Sendungen mit Einzelhandelswaren aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs nach Nordirland und ihrer Annahme in Nordirland

Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren aus der übrigen Welt

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DEN EINGANG NACH NORDIRLAND AUS ANDEREN TEILEN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS VON SENDUNGEN MIT ZUM ANPFLANZEN BESTIMMTEN PFLANZEN AUßER PFLANZKARTOFFELN, MIT MASCHINEN, GERÄTEN UND FAHRZEUGEN, DIE FÜR LAND- ODER FORSTWIRTSCHAFTLICHE ZWECKE GENUTZT WURDEN, SOWIE MIT PFLANZKARTOFFELN, DIE ZUM INVERKEHRBRINGEN UND ZUR VERWENDUNG IN NORDIRLAND BESTIMMT SIND

KAPITEL 3

Besondere Vorschriften für Sendungen mit zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen außer Pflanzkartoffeln sowie mit Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, für den Versand und den Verkauf durch Unternehmer

Besondere Vorschriften für Sendungen mit Pflanzkartoffeln

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE VERBRINGUNG VON HEIMTIEREN ZU ANDEREN ALS HANDELSZWECKEN NACH NORDIRLAND AUS ANDEREN TEILEN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS

KAPITEL 4

Besondere Vorschriften für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken

VERBOT UND AUSSETZUNG

KAPITEL 5

Verbot der Verbringung bzw. des Inverkehrbringens von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Waren in einen bzw. in einem Mitgliedstaat und Verbot der Verbringung von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Heimtieren in einen Mitgliedstaat

Artikel 7 VO (EU) 2023/1231

Überwachung von Einzelhandelswaren