Delegierte Verordnung (EU) 2023/2830 der Kommission vom 17. Oktober 2023 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Vorschriften über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie andere Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten

<p>Eine Auktionsplattform ist befugt, etwaige andere Maßnahmen nach Maßgabe ihrer Marktverhaltensregeln oder anderer geltender vertraglicher Vereinbarungen zu treffen, die sie direkt oder indirekt mit zu ihren Versteigerungen zugelassenen Bietern geschlossen hat, sofern eine solche Maßnahme nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen der Artikel 44 bis 48 steht oder sie untergräbt.</p>

Marktverhaltensregeln und andere vertragliche Vereinbarungen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

KONZEPTION DER VERSTEIGERUNGEN

KAPITEL II

Auktionsobjekte

Format der Versteigerung

Einstellung und Rücknahme von Geboten

Auktionsclearingpreis und Auflösung gleichlautender Gebote

AUKTIONSKALENDER

KAPITEL III

Zeitplan, Frequenz und Verteilung der Zertifikatmenge

Umstände, die die Durchführung von Versteigerungen verhindern

Jahresmenge von für Seeverkehrstätigkeiten und ortsfeste Anlagen versteigerten Zertifikaten

Jahresmengen von für den Luftverkehr versteigerten Zertifikaten

Auktionskalender für Einzelversteigerungen von Zertifikaten gemäß den Artikeln 10 und 11, die von der gemeinsamen Auktionsplattform versteigert werden

Jahresmengen und Kalender für Einzelversteigerungen von Zertifikaten für den Gebäude- und Straßenverkehrssektor sowie zusätzliche Sektoren

Anpassungen der Auktionskalender und der zu versteigernden Zertifikatmenge

ZUGANG ZU VERSTEIGERUNGEN

KAPITEL IV

Personen, die in einer Versteigerung direkt bieten dürfen

Zugangsmöglichkeiten

Schulung und Hilfedienst

Für die Beantragung einer Bieterzulassung berechtige Personen

Anforderungen für die Zulassung als Bieter

Einreichung und Bearbeitung von Anträgen auf Bieterzulassung

Verweigerung, Entzug oder Aussetzung einer Bieterzulassung

BESTELLUNG UND AUFGABEN DES AUKTIONATORS

KAPITEL V

Bestellung des Auktionators

Aufgaben des Auktionators

VERSTEIGERUNG VON ZERTIFIKATEN FÜR FONDS UND LÖSCHUNG VON ZERTIFIKATEN

KAPITEL VI

Für den Innovationsfonds, den Modernisierungsfonds, die Aufbau- und Resilienzfazilität und den Klima-Sozialfonds zu versteigernde Zertifikate

Verfahren für die Löschung von Zertifikaten

BESTELLUNG EINER GEMEINSAMEN AUKTIONSPLATTFORM UND VON IHR ERBRACHTE DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL VII

Bestellung einer gemeinsamen Auktionsplattform

Den Mitgliedstaaten von der gemeinsamen Auktionsplattform erbrachte Dienstleistungen

Von der gemeinsamen Auktionsplattform für die Kommission erbrachte Dienstleistungen

BESTELLUNG UND AUFGABEN VON OPT-OUT-AUKTIONSPLATTFORMEN

KAPITEL VIII

Bestellung von Opt-out-Auktionsplattformen

Aufgaben von Opt-out-Auktionsplattformen

Auktionskalender für Opt-out-Auktionsplattformen

VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BESTELLUNG VON AUKTIONATOREN UND AUKTIONSPLATTFORMEN

KAPITEL IX

Voraussetzungen für die Bestellung von Auktionatoren

Voraussetzungen für die Bestellung von Auktionsplattformen

MELDUNG VON TRANSAKTIONEN

KAPITEL X

Pflicht zur Meldung von Transaktionen

ZAHLUNG UND ÜBERWEISUNG DER AUKTIONSERLÖSE

KAPITEL XI

Zahlung durch erfolgreiche Bieter und Überweisung der Erlöse an die Mitgliedstaaten

Folgen von Zahlungsverzug oder Nichtzahlung

LIEFERUNG DER VERSTEIGERTEN ZERTIFIKATE

KAPITEL XII

Übertragung der versteigerten Zertifikate

Lieferung der versteigerten Zertifikate

Verspätete Lieferung der versteigerten Zertifikate

VERWALTUNG VON SICHERHEITEN

KAPITEL XIII

Vom Bieter gestellte Sicherheit

Vom Auktionator gestellte Sicherheit

GEBÜHREN UND KOSTEN

KAPITEL XIV

Struktur und Höhe der Gebühren

Kosten des Auktionsverfahrens

AUKTIONSÜBERWACHUNG, ABHILFEMAẞNAHMEN UND SANKTIONEN

KAPITEL XV

Auktionsüberwachung

Überwachung der Beziehungen mit Bietern

Meldung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder kriminellen Tätigkeiten

Meldung von Marktmissbrauch

Höchstgebotsmenge und andere Abhilfemaßnahmen

Verhaltensregeln für Personen, die befugt sind, im Namen anderer zu bieten

TRANSPARENZ UND VERTRAULICHKEIT

KAPITEL XVI

Veröffentlichung

Bekanntgabe und Mitteilung der Auktionsergebnisse

Schutz vertraulicher Informationen

Sprachenregelung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL XVII

Recht auf Einlegung eines Rechtsmittels

Fehlerbehebung

Aufhebung

Inkrafttreten

Entsprechungstabelle

Liste der Opt-out-Auktionsplattformen gemäß Artikel 29 Absatz 6

In den Antrag auf Bieterzulassung gemäß Artikel 20 Absatz 3 aufzunehmende Angaben und Unterlagen

Formular für die Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten durch einen Mitgliedstaat gemäß Artikel 25 Absatz 1

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 49 VO (EU) 2023/2830

Marktverhaltensregeln und andere vertragliche Vereinbarungen