Artikel 16 VO (EWG) 93/2454

Die Zulassung der in Spalte 3 der nachstehenden Tabelle aufgeführten Waren zu den entsprechenden in Spalte 2 der Tabelle aufgeführten Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur unterliegt der Voraussetzung, daß diese Waren mit einem der in Spalte 4 der Tabelle angegebenen Vergällungsmittel für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht worden sind; die jeweils zu verwendende Menge des Vergällungsmittels ist in Spalte 5 der Tabelle angegeben.

Lfd. Nummer	KN-Code	Warenbezeichnung	Vergällungsmittel
			Bezeichnung			Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis
(1)		(2)	(3)	(4)	(5)
1	0408	Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: — Eigelb:	Terpentinöl			500
			Lavendelöl			100
			Rosmarinöl			150
			Betulaöl			100
	040811	— — getrocknet:	Fischmehl der Unterposition 23012000 der Kombinierten Nomenklatur mit charakteristischem Geruch und einem Mindestgehalt (bezogen auf das Gewicht des Trockenstoffs) von:
			— 62,5 % Rohprotein (Eiweiß)
			— 6 % Rohfett			5000
	04081120	— — — ungenießbar
	040819	— — andere:
	04081920	— — — ungenießbar
		— andere:
	040891	— — getrocknet:
	04089120	— — — ungenießbar
	040899	— — andere:
	04089920	— — — ungenießbar
2	1106	Mehl und Grieß von trockenen Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714; Mehl, Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8:	Fischöl oder Fischlebertran, gefiltert, nicht geruchlos gemacht, nicht entfärbt, ohne Zusätze			1000
	110620	— Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714:	Fischmehl der Unterposition 23012000 der Kombinierten Nomenklatur mit charakteristischem Geruch und einem Mindestgehalt (bezogen auf das Gewicht des Trockenstoffs) von:
	11062010	— — für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht	— 62,5 % Rohprotein (Eiweiß)
			— 6 % Rohfett			5000

Lfd. Nummer	KN-Code	Warenbezeichnung	Vergällungsmittel
			Bezeichnung			Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis
			Chemische Bezeichnung oder Beschreibung	Übliche Bezeichnung	Farb-Index(1)
(1)		(2)	(3)	(4)	(5)
3	250100	Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, aurch in wäßriger Lösung, oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifianten), Meerwasser:	Natriumsalz des p-Sulfobenzoazoresorcin oder der 2,4-Dihydroxyazobenzol-4′-sulfosäure	Chrysoine S	14270	6
		— Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung, oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifianten)	Dinatriumsalz der 1-(4′-Sulfo-1-phenylazo)-4-aminobenzol-5-sulfosäure (Farbe: gelb)	(Farbe: gelb)	13015	6
		— — anderes:
	25010051	— — — vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln	Tetranatriumsalz der 1′-(4′-Sulfo-1-naphtylazo) 2-naphtol-3,6,8-trisulfonsäure (Farbe: rot)	Ponceau 6 R	16290	1
			Tetrabromfluorescein (Farbe: gelb fluoreszierend)	Eosine	45380	0,5
			Naphtalin	Naphtalin	—	250
			Seifenpulver	Seifenpulver	—	1000
			Natrium- oder Kaliumdichromat (Farbe: gelb)	Natrium- oder Kaliumdichromat	—	30
			Eisenoxid, mit einem Gehalt an Fe2O3 von mindestens 50 %. Das Eisenoxid muß dunkelrot bis braun gefärbt und feingepulvert sein, so daß es mindestens zu 90 % durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,10 mm hindurchgeht	Eisenoxid	—	250
			Natriumhypochlorid	Natriumhypochlorid	—	3000

Lfd. Nummer	KN-Code	Warenbezeichnung	Vergällungsmittel
			Bezeichnung			Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis
(1)	(2)	(3)	(4)	(5)
4	3502	Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine bezogen auf die Trockenmasse enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate:	Rosmarinöl (ausschließlich für flüssige Albumine)			150
	350210	— Eieralbumin:	Rohes Kampferöl (für flüssige und feste Albumine)			2000
	35021010	— — ungenießbar oder ungenießbar gemacht	Weißeis Kampferöl (für flüssige und feste Albumine)			2000
	350290	— andere:	Natriumazid (für flüssige und feste Albumine)			100
		— — Albumine, ausgenommen Eieralbumin:	Diäthanolamin (ausschließlich für feste Albumine)			6000
	35029010	— — — ungenießar oder ungenießbar gemacht