Artikel 97i VO (EWG) 93/2454

(1) Die Unterabschnitte 5, 6 und 7 gelten sinngemäß für

a)

Ausfuhren aus der Europäischen Union in ein begünstigtes Land im Rahmen der bilateralen Kumulierung;

b)

Ausfuhren aus einem begünstigten Land in ein anderes begünstigtes Land im Rahmen der regionalen Kumulierung gemäß Artikel 86 Absätze 1 und 5.

(2) Ein EU-Ausführer wird von den Zollbehörden eines Mitgliedstaates auf Antrag des Ausführers als registrierter Ausführer im Sinne des Schemas betrachtet, wenn der Ausführer folgende Bedingungen erfüllt:

a)

Der Ausführer verfügt über eine EORI-Nummer gemäß Artikel 4k bis Artikel 4t;

b)

der Ausführer hat den Status eines „ermächtigten Ausführers” im Rahmen einer Präferenzregelung;

c)

der Ausführer legt mit seinem Antrag an die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die folgenden Angaben nach dem Muster in Anhang 13c vor:

i)

die Detailangaben in den Feldern 1 und 4;

ii)

die Verpflichtungszusage gemäß Feld 5.