ANHANG 10 VO (EWG) 93/2454

LISTE DER BE- ODER VERARBEITUNGEN, DIE DER HERGESTELLTEN WARE DIE URSPRUNGSEIGENSCHAFT BZW. KEINE URSPRUNGSEIGENSCHAFT VERLEIHEN, SOFERN SIE AN VORMATERIALIEN OHNE URSPRUNGSEIGENSCHAFT VORGENOMMEN WERDEN

Spinnstoffe und Waren daraus des Abschnitts XI

KN-Code	Warenbezeichnung	Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die den Ursprung verleihen
(1)	(2)	(3)
ex5101	Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt:
	— entschweißt, nicht carbonisiert	Herstellen aus Schweißwolle, einschließlich Abfällen von Wolle, deren Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
	— carbonisiert	Herstellen aus entschweißter, nicht carbonisierter Wolle, deren Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, carbonisiert	Herstellen aus Abfällen von Wolle, deren Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex5201	Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt, gebleicht	Herstellen aus roher Baumwolle, deren Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
5501 bis 5507	Synthetische oder künstliche Spinnfasern:
	— weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus Spinnmasse
	— gekrempelt oder gekämmt oder andere	Herstellen aus chemischen Vormaterialien, aus Spinnmasse oder aus Abfällen des KN-Codes 5505
ex Kapitel 50 bis 55	Garne, Monofile und Nähgarne, andere als Papiergarne:
	— bedruckt oder gefärbt	Herstellen aus: — natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Garnen oder Monofilen mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾, wobei Zwirnen und Texturieren nicht als solche gelten und der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (einschl. des Garns) 48 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
	— andere	Herstellen aus:
		— natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, — Grège oder Abfällen von Seide, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet
	Gewebe, andere als Gewebe aus Papiergarnen:	Herstellen aus Garnen
	— bedruckt oder gefärbt	oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endarbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
	— andere	Herstellen aus Garnen
5601	Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus; Spinnstoffasern mit einer Länge von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen aus Spinnstoffen	Herstellen aus Fasern
5602	Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen:
	— bedruckt oder gefärbt	Herstellen aus Fasern oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Filzen mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
	— getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen	Tränken, Bestreichen, Überziehen oder mit Lagen versehen von rohen Filzen⁽³⁾
	— andere	Herstellen aus Fasern
5603	Vliesstoffe, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen:
	— bedruckt oder gefärbt	Herstellen aus Fasern oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
	— getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen	Tränken, Bestreichen, Überziehen oder mit Lagen versehen von rohen Vliesstoffen⁽³⁾
	— andere	Herstellen aus Fasern
5604	Fäden und Kordeln aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Spinnstoffgarne, Streifen und dergleichen der KN-Codes 5404 oder 5405, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt:
	— Kautschukfäden, mit einem Überzug aus Spinnstoffen	Herstellen aus Kautschukfäden und -kordeln, nicht mit einem Überzug aus Spinnstoffen
	— andere	Tränken, Bestreichen, Überziehen oder Umhüllen von Spinnstoffgarnen, Streifen und dergleichen, roh
5607	Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt	Herstellen aus Fasern, aus Kokosgarnen, aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten oder aus synthetischen oder künstlichen Monofilen
5609	Waren aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der KN-Codes 5404 oder 5405, aus Bindfäden, Seilen und Tauen, anderweit weder genannt noch inbegriffen	Herstellen aus Fasern, aus Kokosgarnen, aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten oder aus künstlichen Monofilen
5704	Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Filz, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert	Herstellen aus Fasern
Kapitel 58	Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien:
	— Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive (KN-Code 5810)	Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
	— bedruckt oder gefärbt	Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
	— getränkt, bestrichen oder überzogen	Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen
	— andere	Herstellen aus Garnen
5901	Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bugram und ähnliche steife Gewebe, von der für die Hutmacherei verwendeten Art	Herstellen aus rohen Geweben
5902	Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder Viskose	Herstellen aus Garnen
5903	Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, andere als solche des KN-Codes 5902	Herstellen aus rohen Geweben
		oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
5904	Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbeläge, aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug bestehend, auch zugeschnitten	Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen
5905	Wandverkleidungen aus Spinnstoffen	Herstellen aus rohen Geweben oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
5906	Kautschutierte Gewebe, andere als solche des KN-Codes 5902	Herstellen aus Gewirken oder Gestricken, nicht roh, oder aus rohen Geweben
5907	Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen, gemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen	Herstellen aus rohen Geweben
		oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
5908	Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glühstrümpfe, auch getränkt	Herstellen aus Garnen
5909	Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen	Herstellen aus Garnen oder Fasern
5910	Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit Metall oder anderen Stoffen verstärkt	Herstellen aus Garnen oder Fasern
5911	Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu Kapitel 59 der Kombinierten Nomenklatur:
	— Polierscheiben und -ringe, andere als aus Filz	Herstellen aus Garnen, aus Abfällen von Geweben oder aus Lumpen des KN-Codes 6310
	— andere	Herstellen aus Garnen oder Fasern
Kapitel 60	Gewirke und Gestricke:
	— bedruckt oder gefärbt	Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Gewirken und Gestricken mit Vor- oder Endbearbeitungen⁽¹⁾⁽²⁾
	— andere	Herstellen aus Garnen
Kapitel 61	Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken:
	— die durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepaßten gewirkten oder gestrickten Teilen hergestellt wurden	Vollständiges Herstellen⁽⁴⁾
	— andere	Herstellen aus Garnen
ex Kapitel 62	Bekleidung und Bekleidungszubehör, nicht gewirkt oder gestrickt, ausgenommen die Waren, für die unter den KN-Codes 6213 und 6214 besondere Regeln angeführt sind:
	— fertig oder vollständig	Vollständiges Herstellen⁽⁴⁾
	— unfertig oder unvollständig	Herstellen aus Garnen
6213 und 6214	Taschentücher und Ziertaschentücher, Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren:
	— bestickt	Herstellen aus Garnen oder Herstellen aus nicht bestickten Geweben, deren Wert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
	— andere	Herstellen aus Garnen
6301 bis ex6306	Decken; Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche; Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken); andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren des KN-Codes 9404; Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken; Planen; Markisen und Campingausrüstungen:
	— aus Filzen oder Vliesstoffen:
	— nicht getränkt, bestrichen oder mit Lagen versehen	Herstellen aus Fasern
	— getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen	Tränken, Bestreichen, Überziehen oder mit Lagen versehen von rohen Filzen oder Vliesstoffen⁽³⁾
	— andere:
	— aus Gewirken oder Gestricken:
	— nicht bestickt	Vollständiges Herstellen⁽⁴⁾
	— bestickt	Vollständiges Herstellen⁽⁴⁾ oder Herstellen aus nicht bestickten Gewirken oder Gestricken, deren Wert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
	— andere als aus Gewirken oder Gestricken:
	— nicht bestickt	Herstellen aus Garnen
	— bestickt	oder Herstellen aus Garnen oder Herstellen aus nicht bestickten Geweben, deren Wert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
6307	Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster, ausgenommen Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und -griffe sowie Teile davon:
	— Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher	Herstellen aus Garnen
	— andere	Herstellen, bei dem der Gesamtwert der verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
6308	Warenzusammenstellungen, aus Geweben und Garn, auch mit Zubehör, für die Herstellung von Teppichen, Tapisserien, bestickten Tischdecken oder Servietten oder ähnlichen Spinnstoffwaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Zusammenstellen, bei dem der Gesamtwert der Waren ohne Ursprungseigenschaft 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
6309	Altkleider und andere Altwaren	Sammeln und Verpacken für den Transport

Fußnote(n):

(1): Siehe Einleitende Bemerkung 7.1 in Anhang 9.
(2): Um als eine ursprungsverleihende Be- oder Verarbeitung gelten zu können, muß neben dem Thermodruck auch der Druck des Transferpapiers erfolgen.
(3): Siehe Einleitende Bemerkung 7.3 in Anhang 9.
(4): Siehe Einleitende Bemerkung 7.2 in Anhang 9.

ANHANG 9 ANHANG 11

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