ANHANG 76 VO (EWG) 93/2454

WIRTSCHAFTLICHE VORAUSSETZUNGEN IM RAHMEN DES UMWANDLUNGSVERFAHRENS (Artikel 552)

TEIL A

Für folgende Warenarten und Umwandlungsvorgänge gelten die wirtschaftlichen Voraussetzungen als erfüllt:

	Spalte 1	Spalte 2
Lfd. Nr.	Waren	Umwandlung
1	Waren aller Art	Umwandlung in Einzelmuster oder Musterkollektionen
2	Waren aller Art	Umwandlung in Abfälle und Reste oder Zerstörung
3	Waren aller Art	Denaturierung
4	Waren aller Art	Wiedergewinnung von Teilen oder Bestandteilen
5	Waren aller Art	Aussonderung und/oder Zerstörung beschädigter Teile
6	Waren aller Art	Umwandlung zur Behebung von an Waren entstandenen Schäden
7	Waren aller Art	Durchführung der im Zolllager oder einer Freizone zugelassenen üblichen Behandlungen
8	Waren aller Art	Umwandlung in Erzeugnisse, die für zivile Luftfahrzeuge verwendet werden können, wenn hierfür Luftfahrttauglichkeitsbescheinigungen (airworthiness certificates) von einem Unternehmen ausgestellt werden, das hierzu von einer Europäischen Luftfahrtbehörde oder der Luftfahrtbehörde eines Drittlandes ermächtigt ist
8a	Waren aller Art	Umwandlung in Erzeugnisse, für die die autonome Aussetzung der Einfuhrabgaben auf bestimmte Waffen und militärische Ausrüstungen gewährt werden kann
9	Waren, die unter Artikel 551 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich fallen	Jede Art der Umwandlung
10	Waren aller Art, die keiner Agrar- oder handelspolitischen Maßnahme oder keinem vorläufigen oder endgültigen Antidumping- oder vorläufigen oder endgültigen Ausgleichszoll unterliegen	Jede Art von Umwandlung, bei der der Einfuhrabgabenvorteil aufgrund der Anwendung des Verfahrens den Wert von 50000 EUR pro Antragsteller und pro Kalenderjahr nicht übersteigt
11	Jegliche elektronische Bau- oder Bestandteile, jegliche Baugruppen (einschließlich Unterbaugruppen) oder Materialien (auch nicht elektronisch), die für die elektronische Funktion der Umwandlungserzeugnisse unerlässlich sind, mit der Ausnahme von Solarglas, das bei einer Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr einem vorläufigen oder endgültigen Antidumpingzoll oder einem vorläufigen oder endgültigen Ausgleichszoll unterliegen würde.	Umwandlung in Waren der Informationstechnologie, die: 1. unter das mit Beschluss 97/359/EG des Rates (ABl. L 155 vom 12.6.1997, S. 2) genehmigte Übereinkommen über den Handel mit Waren der Informationstechnologie fallen, sofern am Tag der Bewilligung Zollfreiheit besteht, oder 2. unter eine KN-Unterposition fallen, die in Artikel 1, 2 oder 3 der Verordnung (EG) Nr. 2216/97 des Rates (ABl. L 305 vom 8.11.1997, S. 1.) vorgesehen ist, sofern am Tag der Bewilligung Zollfreiheit besteht
12	Feste Palmölfraktionen des KN-Codes 15119019 oderflüssige Palmölfraktionen des KN-Codes 15119091 oderKokosöl des KN-Codes 15131110 oder flüssige Kokosölfraktionen des KN-Codes ex15131930 oder Palmkernöl des KN-Codes 15132111 oder flüssige Palmkernölfraktionen des KN-Codes ex15132930 oder Babassuöl des KN-Codes 15132119	Umwandlung in: — Fettsäuregemisch der KN-Codes 38231100, 38231200, ex38231910, ex38231930 und ex38231990 — reine Fettsäuren der KN-Codes 29157015, 29157025, ex29159010, ex29159080, ex29161500 und ex29161980 — Fettsäuremethylestergemische des KN-Codes ex38249095 — Fettsäuremethylester der KN-Codes ex29157020, ex29157080, ex29159080, ex29161500 und ex29161980 — Fettalkoholgemische des KN-Codes 38237000 — Fettalkohol der KN-Codes 29051680, 29051700 und 29051900 — Glycerin des KN-Codes 15200000
13	Rizinusöl des KN-Codes 15153090	Umwandlung in: — hydriertes Rizinusöl (sog. Opal-Wachs) des KN-Codes 15162010 — 12-Hydroxystearinesäure (Reinheit weniger als 90 %) des KN-Codes ex38231910 — 12- Hydroxystearinesäure (Reinheit 90 % oder mehr) des KN-Codes ex29181999 — Glycerin des KN-Codes 29054500
14	Tabak aus Kapitel 24 der Kombinierten Nomenklatur	Umwandlung in „homogenisierten” oder „rekonstituierten” Tabak des KN-Codes 24039100 und/oder in Tabakpuder des KN-Codes 24039990
15	Tabake, unverarbeitet, des KN-Codes 240110 Teilweise oder vollständig entrippte Tabake des KN-Codes ex240120	Umwandlung in teilweise oder vollständig entrippte Tabake des KN-Codes 240120 und in Tabakabfälle des KN-Codes 24013000
16	Waren der KN-Codes 270710, 270720, 270730, 270750, 27079100, 27079930, 27079991, 27079999 und 271000	Umwandlung in Waren der KN-Codes 27100071 oder 27100072
17	Rohe Öle der KN-Codes 27079911	Umwandlung in Waren der KN-Codes 27071090, 27072090, 27073090, 27075090, 27079930, 27079999, 29022090, 29023090, 29024100, 29024200, 29024300, 29024490
18	Gasöl mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,2 GHT des KN-Codes 27100068 Kerosin des KN-Codes 27100055 Testbenzin (white spirit) des KN-Codes 27100021	Vermischen der Waren in Spalte 1, sowie Vermischen der einen und/oder der anderen Ware mit Gasöl des KN-Codes 27100066 oder 27100067 mit einem Schwefelgehalt von 0,2 GHT oder weniger zum Erhalt eines Gasöls des KN-Codes 27100066 oder 27100067 mit einem Schwefelgehalt von 0,2 GHT oder weniger
19	PVC-Materialien des KN-Codes 39219060	Umwandlung in Lichtbildwände des KN-Codes 90106000
20	Schlittschuhe, ohne Kufen, des KN-Codes 64021900 Schlittschuhe, ohne Kufen, des KN-Codes 64031900	Umwandlung in: Schlittschuhe des KN-Codes 95067010 Rollschuhe des KN-Codes 95067030
21	Fahrgestelle mit Fahrerhäusern des KN-Codes 87042131	Umwandlung in Feuerwehrwagen mit integrierter Feuerlösch- und/oder Rettungseinrichtung des KN-Codes 87053000

TEIL B

Für folgende Warenarten und Umwandlungsvorgänge, die nicht in Teil A enthalten sind, prüft der Ausschuss die wirtschaftlichen Voraussetzungen:

	Spalte 1	Spalte 2
	Waren	Umwandlung
	Alle Waren, die einer Agrarmaßnahme oder einem vorläufigen oder endgültigen Antidumping- oder vorläufigen oder endgültigen Ausgleichszoll unterliegen	Jede Art der Umwandlung

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