Ausfuhrerstattungsverordnung

<p>Soll die Erstattung als Vorauszahlung gezahlt werden, so ist die nach den in <a href="/bund/ausferstv_1996/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anwendungsbereich" data-lli="0" target="_blank">§ 1</a> genannten Rechtsakten vorgeschriebene Sicherheit beim Hauptzollamt Hamburg zu leisten.</p>

Sicherheitsleistung

<p>Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft, die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisationen und Handelsregelungen hinsichtlich der Erstattungen bei der Ausfuhr erlassen worden sind.</p>

Anwendungsbereich

Zuständigkeit

Abfertigung zur Ausfuhr

Überwachung und Bestätigung der Ausfuhr

Lieferungen, die der Ausfuhr gleichgestellt sind

Vorratslager für Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf

(weggefallen)

Zolllagerverfahren bei der Sondererstattung Rindfleisch

Zusätzliche Bestimmungen für Malz

Melde- und Aufbewahrungspflichten

Duldungs- und sonstige Mitwirkungspflichten

Kontroll- und Überwachungsgesellschaften; Schutz lebender Rinder beim
Transport

§ 18 AusfErstV 1996

Sicherheitsleistung