AVAG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeines

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Abschnitt 1

Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen

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Abschnitt 2

Zulassung der Zwangsvollstreckung aus ausländischen Titeln
§ 3
Zuständigkeit
§ 4
Antragstellung
§ 5
Zustellungsempfänger
§ 6
Verfahren
§ 7
Vollstreckbarkeit ausländischer Titel in Sonderfällen
§ 8
Entscheidung
§ 9
Vollstreckungsklausel
§ 10
Bekanntgabe der Entscheidung

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Abschnitt 3

Beschwerde, Vollstreckungsabwehrklage
§ 11
Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist
§ 12
Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch im Beschwerdeverfahren
§ 13
Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde
§ 14
Vollstreckungsabwehrklage

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Abschnitt 4

Rechtsbeschwerde
§ 15
Statthaftigkeit und Frist
§ 16
Einlegung und Begründung
§ 17
Verfahren und Entscheidung

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Abschnitt 5

Beschränkung der Zwangsvollstreckung auf Sicherungsmaßregeln und unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung
§ 18
Beschränkung kraft Gesetzes
§ 19
Prüfung der Beschränkung
§ 20
Sicherheitsleistung durch den Verpflichteten
§ 21
Versteigerung beweglicher Sachen
§ 22
Unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung; besondere gerichtliche Anordnungen
§ 23
Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Gericht des ersten Rechtszuges zugelassenen Zwangsvollstreckung
§ 24
Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Beschwerdegericht zugelassenen Zwangsvollstreckung

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Abschnitt 6

Feststellung der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung
§ 25
Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache
§ 26
Kostenentscheidung

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Abschnitt 7

Aufhebung oder Änderung der Beschlüsse über die Zulassung der Zwangsvollstreckung oder die Anerkennung
§ 27
Verfahren nach Aufhebung oder Änderung des für vollstreckbar erklärten ausländischen Titels im Ursprungsstaat
§ 28
Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Vollstreckung
§ 29
Aufhebung oder Änderung ausländischer Entscheidungen, deren Anerkennung festgestellt ist

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Abschnitt 8

Vorschriften für Entscheidungen deutscher Gerichte und für das Mahnverfahren
§ 30
Vervollständigung inländischer Entscheidungen zur Verwendung im Ausland
§ 31
Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland
§ 32
Mahnverfahren mit Zustellung im Ausland

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Abschnitt 9

Verhältnis zu besonderen Anerkennungsverfahren; Konzentrationsermächtigung
§ 33
(weggefallen)
§ 34
Konzentrationsermächtigung

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Teil 2

Besonderes

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Abschnitt 1

Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 27. September 1968 und vom 16. September 1988
§ 35
Sonderregelungen über die Beschwerdefrist
§ 36
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens

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Abschnitt 2

(weggefallen)
(XXXX) §§ 37 bis 39
(weggefallen)

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Abschnitt 3

Vertrag vom 17. Juni 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Norwegen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und anderer Schuldtitel in Zivil- und Handelssachen
§ 40
Abweichungen von § 22
§ 41
Abweichungen von § 23
§ 42
Abweichungen von § 24
§ 43
Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren
§ 44
Weitere Sonderregelungen

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Abschnitt 4

Vertrag vom 20. Juli 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
§ 45
Abweichungen von § 22
§ 46
Abweichungen von § 23
§ 47
Abweichungen von § 24
§ 48
Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren
§ 49
Weitere Sonderregelungen

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Abschnitt 5

(weggefallen)
(XXXX) §§ 50 bis 54
(weggefallen)

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Abschnitt 6

Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
§ 55
Abweichungen von Vorschriften des Allgemeinen Teils; ergänzende Regelungen
§ 56
Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage
§ 57
Bescheinigungen zu inländischen Titeln

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Abschnitt 7

Haager Übereinkommen vom 30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen
§ 58
Bescheinigungen zu inländischen Titeln

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Abschnitt 8

Haager Übereinkommen vom 2. Juli 2019 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
§ 59
Bescheinigungen zu inländischen Titeln