Börsengesetz

<p>Dieses Gesetz dient der Umsetzung<dl><dt style="float: left;">-</dt><dd><div>der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (ABl. EU Nr. L 145 S. 1, 2005 Nr. L 45 S. 18),</div></dd><dt style="float: left;">-</dt><dd><div>der Richtlinie 2006/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 zur Änderung der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Fristen (ABl. EU Nr. L 114 S. 60),</div></dd><dt style="float: left;">-</dt><dd><div>in Artikel 3 Nr. 13 der Artikel 5 und 7 der Richtlinie 2006/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten (ABl. EU Nr. L 177 S. 201) und</div></dd><dt style="float: left;">-</dt><dd><div>der Richtlinie 2006/73/EG der Kommission vom 10. August 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (ABl. EU Nr. L 241 S. 26).</div></dd></dl></p><p><br> <pre>(+++ Textnachweis ab: 1.11.2007 +++)<br>(+++ Zur Weiteranwendung d. §§ 44 bis 47 FG. 2012-05-31 vgl. § 37 WpPG F.    <br>     2011-12-06 +++)<br>(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:<br>     Umsetzung der EGRL 39/2004            (CELEX Nr: 32004L0039)<br>                   EGRL 31/2006            (CELEX Nr: 32006L0031)<br>                   EGRL 49/2006            (CELEX Nr: 32006L0049)<br>                   EGRL 73/2006            (CELEX Nr: 32006L0073) +++)<br><br></pre>Das G wurde als Artikel 2 des G v. 16.7.2007 I 1330 vom Bundestag erlassen. Es ist gem. Art. 14 Abs. 3 dieses G am 1.11.2007 in Kraft getreten.</p>

Allgemeine Bestimmungen über die Börsen und
ihre Organe

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Börsen und weitere Begriffsbestimmungen

Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde

Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde zur Ausführung der Verordnung (EU) 2015/2365

Meldung von Verstößen

Erlaubnis

Geschäftsleitung des Börsenträgers

Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan des Börsenträgers

Pflichten des Börsenträgers

Inhaber bedeutender Beteiligungen

Handelsüberwachungsstelle

Zusammenarbeit

Anwendbarkeit kartellrechtlicher Vorschriften

Verschwiegenheitspflicht

Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen

Börsenrat

Wahl des Börsenrates

(weggefallen)

Leitung der Börse

Börsenordnung

Gebühren und Entgelte

Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen

Zulassung zur Börse

Verantwortung des Handelsteilnehmers für Aufträge von mittelbaren Handelsteilnehmern

Sicherheitsleistungen

Externe Abwicklungssysteme

Sanktionsausschuss

Synchronisierung von im Geschäftsverkehr verwendeten Uhren

Verarbeitung personenbezogener Daten

Börsenhandel und Börsenpreisfeststellung

Abschnitt 2

Zulassung von Wirtschaftsgütern und Rechten

Börsenpreis

Aussetzung und Einstellung des Handels

Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften

Order-Transaktions-Verhältnis

Mindestpreisänderungsgröße

Market-Making-Systeme

Algorithmische Handelssysteme und elektronischer Handel

Informationen über die Ausführungsqualität

Positionsmanagementkontrollen

Übermittlung von Daten

Skontroführung und Transparenzanforderungen
an Wertpapierbörsen

Abschnitt 3

Zulassung zum Skontroführer

Pflichten des Skontroführers

Verteilung der Skontren

Unzuverlässigkeit von sanktionierten Personen

Abschnitt 3a

Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel

Abschnitt 4

Zulassungspflicht

Einbeziehung von Wertpapieren in den regulierten Markt

Ermächtigungen

Verweigerung der Zulassung

Zusammenarbeit in der Europäischen Union

Staatliche Schuldverschreibungen

Einführung

Widerruf der Zulassung bei Wertpapieren

Pflichten des Emittenten

Auskunftserteilung

Teilbereiche des regulierten Marktes mit besonderen Pflichten für Emittenten

Verpflichtung des Insolvenzverwalters

Börsenmantelaktiengesellschaft zum Zweck der Börsenzulassung

Abschnitt 4a

Begriffsbestimmungen, anwendbare Vorschriften

Einlage; Verwendungsabrede

Zuständigkeit der Hauptversammlung, Informationspflichten

Andienungsrecht der Aktionäre; Zulässigkeit der Einlagenrückgewähr

Aktienoptionen

Beendigung der Börsenmantelaktiengesellschaft; Auflösung; Abwicklung

Freiverkehr, KMU-Wachstumsmarkt und organisiertes Handelssystem

Abschnitt 5

Freiverkehr

KMU-Wachstumsmarkt

Organisiertes Handelssystem an einer Börse

Straf- und Bußgeldvorschriften;
Schlussvorschriften

Abschnitt 6

Strafvorschriften

Bußgeldvorschriften

Bekanntmachung von Maßnahmen

Geltung für Wechsel und ausländische Zahlungsmittel

Übergangsregelungen

Anwendungsbestimmung zum Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz

Bundesrecht Deutschland

BörsG

Börsengesetz

Informationen

Alle Normen