Inhaltsübersicht IRegBV

Abschnitt 1

Beginn des Wirkbetriebs

§  1	Brustimplantate
§  1a	Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen-Implantate
§  2	Verpflichtungen der Kostenträger

Abschnitt 2

Auswertungsgruppen

§  3	Besetzung der Auswertungsgruppen
§  4	Stellung der Mitglieder
§  5	Organisation
§  6	Interessenkonflikt
§  7	Datenverarbeitung
§  8	Sachverständige
§  9	Auswertungsbericht

Abschnitt 3

Beirat

§ 10	Besetzung des Beirats
§ 11	Stellung der Mitglieder
§ 12	Organisation
§ 13	Interessenkonflikt

Abschnitt 4

Produktdatenbank

§ 14	Produktdatenbank

Abschnitt 5

Meldungen an die
Registerstelle und die Vertrauensstelle

§ 15	Datenübermittlung durch die verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen
§ 16	Meldebestätigung
§ 17	Berichtigung
§ 18	Datenübermittlung durch die Krankenkassen, privaten Krankenversicherungsunternehmen und sonstigen Kostenträger; Abruf durch die Registerstelle

Abschnitt 6

Zugang zu den Registerdaten

§ 19	Datenübermittlung an Nutzungsberechtigte nach § 29 des Implantateregistergesetzes
§ 20	Datenübermittlung zu Forschungszwecken oder statistischen Zwecken nach § 31 des Implantateregistergesetzes
§ 21	Nutzungsvereinbarung

Abschnitt 7

Weitere Verfahrensregelungen

§ 22	Verfahren zur Erfüllung des Auskunftsrechts nach Artikel 15 und des Rechts auf Berichtigung nach Artikel 16 der Datenschutz-Grundverordnung
§ 23	Verfahren zur unverzüglichen Information der Patientinnen und Patienten, die von einer Sicherheitskorrekturmaßnahme im Feld betroffen sind

Abschnitt 7a

Vergütungsminderung

§ 23a

Vergütungsminderung

Abschnitt 8

Inkrafttreten

§ 24	Inkrafttreten

Anlage 1	In der Produktdatenbank zu erfassende Produktdaten
Anlage 2	Von der verantwortlichen Gesundheitseinrichtung an die Registerstelle zu übermittelnde Daten