Implantateregister-Betriebsverordnung

Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.10.2021 +++) </pre>(+++ §§ 15 bis 17 u. 22: Zur Anwendung bis 30.6.2024 vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 +++) (+++ §§ 15 bis 17 u. 22: Zur Anwendung vgl. § 1a Abs. 1 Satz 2 +++)

Beginn des Wirkbetriebs

Abschnitt 1

Brustimplantate

Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen-Implantate

Verpflichtungen der Kostenträger

Auswertungsgruppen

Abschnitt 2

Besetzung der Auswertungsgruppen

Stellung der Mitglieder

Organisation

Interessenkonflikt

Datenverarbeitung

Sachverständige

Auswertungsbericht

Beirat

Abschnitt 3

Besetzung des Beirats

Produktdatenbank

Abschnitt 4

Meldungen an die Registerstelle und die Vertrauensstelle

Abschnitt 5

Datenübermittlung durch die verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen

Meldebestätigung

Berichtigung

Datenübermittlung durch die Krankenkassen, privaten Krankenversicherungsunternehmen und sonstigen Kostenträger; Abruf durch die Registerstelle

Zugang zu den Registerdaten

Abschnitt 6

Datenübermittlung an Nutzungsberechtigte nach § 29 des Implantateregistergesetzes

Datenübermittlung zu Forschungszwecken oder statistischen Zwecken nach § 31 des Implantateregistergesetzes

Nutzungsvereinbarung

Weitere Verfahrensregelungen

Abschnitt 7

Verfahren zur Erfüllung des Auskunftsrechts nach Artikel 15 und des Rechts auf Berichtigung nach Artikel 16 der Datenschutz-Grundverordnung

Verfahren zur unverzüglichen Information der Patientinnen und Patienten, die von einer Sicherheitskorrekturmaßnahme im Feld betroffen sind

IRegBV

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