RSAV

Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung

Informationen

Ausfertigungsdatum03.01.1994

FundstelleBGBl I 1994, 55

VersionZuletzt geändert durch Art. 8 G v. 22.3.2024 I Nr. 101
Änderung durch Art. 12 G v. 22.12.2025 I Nr. 371 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Alle Normen

Abschnitt 1

Gemeinsame Vorschriften

Begriffsbestimmungen

Versicherungszeiten

Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben

Bekanntmachungen

Zahlungsverkehr und Verrechnung

Abschnitt 2

Datenmeldungen, Versichertenklassifikationsmodell und Gutachten

Verarbeitung von Daten für die Durchführung und Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs

Auswahl und Anpassung des Versichertenklassifikationsmodells

Datenmeldungen für den monatlichen Ausgleich

Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates zu Zuweisungen für das Krankengeld

Abschnitt 3

Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds

Zuweisungen für das Krankengeld

Ermittlung der Höhe der Grundpauschale

Zuweisungen für sonstige Ausgaben

Zuweisungen für Vorsorge- und Früherkennungsmaßnahmen und für strukturierte Behandlungsprogramme

Durchführung des Zahlungsverkehrs, monatlicher Ausgleich und Kostentragung

Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen

Jahresausgleich

Ausschluss auffälliger Risikogruppen

Prüfung der Datenmeldungen

Ermittlung des Korrekturbetrags nach § 273 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Durchführung des Einkommensausgleichs

Abschnitt 4

Aufbringung der Finanzmittel für den Innovationsfonds bei den Krankenkassen

Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds

Abschnitt 5

Anforderungen an die Zulassung strukturierter Behandlungsprogramme nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Anforderungen an das Verfahren der Einschreibung der Versicherten in ein strukturiertes Behandlungsprogramm nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch einschließlich der Dauer der Teilnahme

Anforderungen an das Verfahren der Verarbeitung der für die Durchführung der Programme nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erforderlichen personenbezogenen Daten

Berechnung der Kosten für die Bescheidung von Zulassungsanträgen

Abschnitt 6

Übergangsregelung

Übergangsregelung