RSAV

Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung

Informationen

Ausfertigungsdatum03.01.1994

FundstelleBGBl I 1994, 55

VersionZuletzt geändert durch Art. 8 G v. 22.3.2024 I Nr. 101

Alle Normen

Eingangsformel

Abschnitt 1

Gemeinsame Vorschriften

Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben

§ 5

Bekanntmachungen

§ 6

Zahlungsverkehr und Verrechnung

Abschnitt 2

Datenmeldungen, Versichertenklassifikationsmodell und Gutachten

§ 7

Verarbeitung von Daten für die Durchführung und Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs

§ 8

Auswahl und Anpassung des Versichertenklassifikationsmodells

§ 9

Datenmeldungen für den monatlichen Ausgleich

§ 10

Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates zu Zuweisungen für das Krankengeld

Abschnitt 3

Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds

§ 11

Zuweisungen für das Krankengeld

§ 12

Ermittlung der Höhe der Grundpauschale

§ 13

Zuweisungen für sonstige Ausgaben

§ 14

Risikopool

§ 15

Zuweisungen für Vorsorge- und Früherkennungsmaßnahmen und für strukturierte Behandlungsprogramme

§ 16

Durchführung des Zahlungsverkehrs, monatlicher Ausgleich und Kostentragung

§ 17

Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen

§ 18

Jahresausgleich

§ 19

Ausschluss auffälliger Risikogruppen

§ 20

Prüfung der Datenmeldungen

§ 21

Ermittlung des Korrekturbetrags nach § 273 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

§ 22

Durchführung des Einkommensausgleichs

Abschnitt 4

Aufbringung der Finanzmittel für den Innovationsfonds bei den Krankenkassen

§ 23

Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds

Abschnitt 5

Anforderungen an die Zulassung strukturierter Behandlungsprogramme nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

§ 24

Anforderungen an das Verfahren der Einschreibung der Versicherten in ein strukturiertes Behandlungsprogramm nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch einschließlich der Dauer der Teilnahme

§ 25

Anforderungen an das Verfahren der Verarbeitung der für die Durchführung der Programme nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erforderlichen personenbezogenen Daten

§ 26

Berechnung der Kosten für die Bescheidung von Zulassungsanträgen

Abschnitt 6

Übergangsregelung

§ 27

Übergangsregelung

Schlußformel