Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.4.2010 +++) </pre>Das G wurde als Art. 3 des G v. 15.7.2009 I 1870 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es tritt gem. Art. 10 Abs. 1 dieses G am 1.4.2010 in Kraft. § 1 Abs. 4, § 2 Abs. 4, § 4 Abs. 2, § 5 Abs. 3, § 6 Abs. 4, § 7 Abs.z 4, § 8 Abs. 3, § 9 Abs. 3, § 10 Abs. 5, § 11 Abs. 6, § 13 Abs. 7, § 14 Abs. 6, § 15 Abs. 3, § 18 Abs. 5, § 19 Abs. 3, § 20 Abs. 6, § 21 Abs. 8, § 22 Abs. 4, § 24 Abs. 2, § 25 Abs. 4, § 28, jeweils auch in Verbindung mit § 29 Abs. 3, § 33 Abs. 7, § 34 Abs. 3 sind gem. Art. 10 Abs. 3 Nr. 3 am 22.7.2009 in Kraft getreten.

Schaumwein

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Steuergebiet, Steuergegenstand

Steuertarif

Sonstige Begriffsbestimmungen

Steueraussetzung und Besteuerung

Abschnitt 2

Steuerlager

Steuerlagerinhaber

Registrierte Empfänger

Registrierte Versender

Begünstigte

Beförderungen (Allgemeines)

Beförderungen im Steuergebiet

Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten

Ausfuhr

Unregelmäßigkeiten während der Beförderung

Steuerentstehung, Steuerschuldner

Steueranmeldung, Fälligkeit

Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Schaumwein aus Drittländern oder Drittgebieten

Abschnitt 3

(weggefallen)

Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten

Abschnitt 4

Erwerb durch Privatpersonen

Lieferung zu gewerblichen Zwecken

Zertifizierte Empfänger

Zertifizierte Versender

Beförderungen

Versandhandel

Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs

Steuervergünstigungen

Abschnitt 5

Steuerbefreiungen

Verwender

Steuerentlastung im Steuergebiet

Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs

Steueraufsicht, Geschäftsstatistik, Besondere Ermächtigungen

Abschnitt 6

Steueraufsicht

Geschäftsstatistik

Besondere Ermächtigungen

Zwischenerzeugnisse

Teil 2

Steuergegenstand

Herstellung von Zwischenerzeugnissen

Wein

Teil 3

Begriffsbestimmung

Schlussbestimmungen

Teil 4

Ordnungswidrigkeiten

Verwaltungsvorschriften

Übergangsvorschriften

Bundesrecht Deutschland

SchaumwZwStG

Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz

Informationen

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