SchaumwZwStV

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

---

Abschnitt 1

Allgemeines
§ 1
Begriffsbestimmungen
§ 1a
Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit

---

Abschnitt 2

Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes
§ 2
Alkoholgehalt, steuerbare Menge

---

Abschnitt 3

Zu den §§ 2, 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
§ 3
Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
§ 4
Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
§ 5
Erteilung der Erlaubnis
§ 6
Sicherheitsleistung
§ 6a
Überprüfung der Erlaubnis
§ 7
Änderung von Verhältnissen
§ 8
Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§ 9
Belegheft, Buchführung
§ 10
Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung
§ 11
Bestandsaufnahme im Steuerlager
§ 11a
Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller

---

Abschnitt 4

Zu § 6 des Gesetzes
§ 12
Registrierter Empfänger

---

Abschnitt 5

Zu § 7 des Gesetzes
§ 13
Registrierter Versender

---

Abschnitt 6

Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes
§ 14
Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

---

Abschnitt 7

Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes
§ 15
Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
§ 16
Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
§ 17
Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 18
Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 19
Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 20
Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 21
Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
§ 22
Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
§ 23
Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
§ 24
Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
§ 25
Annullierung im Ausfallverfahren
§ 26
Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im Ausfallverfahren
§ 27
Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 28
Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

---

Abschnitt 8

Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 und 4 des Gesetzes
§ 29
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

---

Abschnitt 9

Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes
§ 30
Steueranmeldung
§ 30a
Herstellung von Schaumwein außerhalb eines Steuerlagers

---

Abschnitt 10

Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 31
Kleinbetragsregelung

---

Abschnitt 11

Zu § 18 des Gesetzes
§ 32
Anmeldung des Schaumweins

---

Abschnitt 12

Zu § 19 des Gesetzes
§ 33
Beförderungen zu privaten Zwecken

---

Abschnitt 13

Zu den §§ 20 bis 20c des Gesetzes
§ 34
Zertifizierter Empfänger
§ 34a
Zertifizierter Versender
§ 34b
Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
§ 34c
Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34d
Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34e
Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34f
Beförderung im Ausfallverfahren
§ 34g
Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
§ 35
(weggefallen)

---

Abschnitt 14

Zu § 21 des Gesetzes
§ 36
Versandhandel

---

Abschnitt 15

Zu § 22 des Gesetzes
§ 37
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs

---

Abschnitt 15a

Zu § 22b des Gesetzes
§ 37a
Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung

---

Abschnitt 16

Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes
§ 38
Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
§ 38a
Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
§ 38b
Belegheft, Buchführung
§ 38c
Lagerung, Bestandsaufnahme
§ 38d
Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung

---

Abschnitt 17

Zu § 24 des Gesetzes
§ 39
Steuerentlastung im Steuergebiet

---

Abschnitt 18

Zu § 25 des Gesetzes
§ 40
Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs

---

Abschnitt 19

Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
§ 41
Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht

---

Abschnitt 20

(weggefallen)
§ 42
(weggefallen)

---

Abschnitt 20a

Zu § 28 Nummer 4 des Gesetzes
(XXXX) §§ 42a bis 42f
(weggefallen)

---

Abschnitt 21

Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes
§ 43
Zwischenerzeugnisse
§ 43a
Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
§ 44
Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 45
(weggefallen)

---

Abschnitt 22

Zu den §§ 32 und 33 des Gesetzes
§ 46
Steuerlagerinhaber
§ 47
Belegheft, Buchführung
§ 47a
Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
§ 48
Registrierter Empfänger
§ 49
Registrierter Versender
§ 50
Verfahren für die Beförderung von Wein unter Steueraussetzung in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten

---

Abschnitt 23

Zu § 33 des Gesetzes
§ 51
Zertifizierter Empfänger
§ 51a
Zertifizierter Versender
§ 51b
Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten
§ 52
Versandhandel

---

Abschnitt 24

Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 53
Ordnungswidrigkeiten

---

Abschnitt 25

Schlussbestimmungen
§ 54
Übergangsregelungen