SVHV

Informationen

Alle Normen

Eingangsformel

---

Erster Abschnitt

Aufstellung des Haushaltsplans
§ 1
Veranschlagung und Gliederung
§ 2
Abgrenzung nach Haushaltsjahren
§ 3
Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 4
Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan
§ 5
Bruttoveranschlagung, Vollständigkeit
§ 6
Verpflichtungsermächtigungen
§ 7
Erläuterungen
§ 8
Übertragbarkeit
§ 9
Deckungsfähigkeit
§ 10
Sperrvermerk
§ 11
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 12
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

---

Zweiter Abschnitt

Ausführung des Haushaltsplans
§ 13
Bruttonachweis, Einzelnachweis
§ 14
Aufhebung der Sperre
§ 15
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben
§ 16
Verpflichtungsermächtigungen
§ 17
Zuwendungen
§ 18
Sachliche und zeitliche Bindung
§ 19
Deckungsfähigkeit
§ 20
Einweisung in eine Planstelle für Beamtinnen und Beamte
§ 21
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 22
Öffentliche Aufträge
§ 23
Vorleistungen
§ 24
Veräußerung von Vermögensgegenständen
§ 25
Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen

---

Dritter Abschnitt

Zahlungen, Buchführung, Rechnungslegung, interne Rechnungsprüfung und Entlastung
§ 26
Weitergelten von Vorschriften
§ 26a
Buchführung der Eigenbetriebe
§ 27
Jahresrechnung
§ 28
Gliederung der Haushaltsrechnung
§ 29
Vermögensrechnung
§ 29a
Anhang zur
§ 30
Übersichten zur Jahresrechnung
§ 31
Interne Rechnungsprüfung
§ 32
Entlastung

---

Vierter Abschnitt

Organisation
§ 33
Beauftragter für den Haushalt

---

Fünfter Abschnitt

Schlußvorschriften
§ 34
Verbände, Vereinigungen
§ 35
Ausnahmen vom Anwendungsbereich
§ 36
Anwendungsbestimmung
§ 37
Inkrafttreten