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Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Ziel des Gesetzes
§ 2
Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
§ 3
Begriffsbestimmungen

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Teil 2

Wärmeplanung und Wärmepläne

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Abschnitt 1

Pflicht zur Wärmeplanung
§ 4
Pflicht zur Wärmeplanung
§ 5
Bestehender Wärmeplan

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Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung
§ 6
Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
§ 7
Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
§ 8
Energieinfrastrukturplanungen
§ 9
Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze

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Abschnitt 3

Datenverarbeitung
§ 10
Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
§ 11
Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
§ 12
Anforderungen an die Datenverarbeitung

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Abschnitt 4

Durchführung der Wärmeplanung
§ 13
Ablauf der Wärmeplanung
§ 14
Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
§ 15
Bestandsanalyse
§ 16
Potenzialanalyse
§ 17
Zielszenario
§ 18
Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
§ 19
Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
§ 20
Umsetzungsstrategie
§ 21
Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
§ 22
Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung

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Abschnitt 5

Wärmeplan
§ 23
Wärmeplan
§ 24
Anzeige des Wärmeplans
§ 25
Fortschreibung des Wärmeplans

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Abschnitt 6

Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten; Transformation von Gasnetzen
§ 26
Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
§ 27
Rechtswirkung der Entscheidung
§ 28
Transformation von Gasverteilernetzen

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Teil 3

Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen
§ 29
Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
§ 30
Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
§ 31
Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
§ 32
Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen

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Teil 4

Schlussbestimmungen
§ 33
Verordnungsermächtigungen
§ 34
Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
§ 34a
Übergangsbestimmung
§ 35
Evaluation
Anlage 1
(zu § 15)
Anlage 2
(zu § 23)
Anlage 3
(zu § 32)