Wasch- und Reinigungsmittelgesetz

Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden. <pre>(+++ Textnachweis ab: 5.5.2007 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Beachtung der EGRL 34/98 (CELEX Nr: 398L0034) +++) </pre>

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Pflichten

Abbaubarkeit von Tensiden

Höchstmengen von Phosphorverbindungen

Weitere Anforderungen an die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln und deren Inhaltsstoffen

Anhörung beteiligter Kreise

Kennzeichnung, Veröffentlichung des Datenblattes über Inhaltsstoffe

Angabe der Wasserhärtebereiche

Übermittlung von Daten zu medizinischen Zwecken

Verzeichnis anerkannter Labors

Aufgaben und Zuständigkeiten des Umweltbundesamtes

Überwachung

Behördliche Anordnungen

Bußgeldvorschriften

(weggefallen)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

Bundesrecht Deutschland

WRMG

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