ZKG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Allgemeines Benachteiligungsverbot
§ 4
Abweichende Vereinbarungen

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Abschnitt 2

Informationspflichten sowie Vergleichbarkeit der Entgelte für Zahlungskonten

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Unterabschnitt 1

Informationspflichten
§ 5
Vorvertragliche Entgeltinformation
§ 6
Inhalt der Entgeltinformation zu den maßgeblichen Zahlungskontendiensten
§ 7
Inhalt der Entgeltinformation bei Paketen von Diensten oder von weiteren Produkten
§ 8
Verwendung der standardisierten Zahlungskontenterminologie, Währungsangaben und Sprache der Entgeltinformation
§ 9
Form und Gestaltung der Entgeltinformation
§ 10
Entgeltaufstellung während und bei Beendigung des Vertragsverhältnisses
§ 11
Inhalt der Entgeltaufstellung
§ 12
Verwendung der standardisierten Zahlungskontenterminologie, Währungsangaben und Sprache der Entgeltaufstellung
§ 13
Form und Gestaltung der Entgeltaufstellung
§ 14
Allgemeine Informationspflichten der Zahlungsdienstleister
§ 15
Allgemeine Verwendung der standardisierten Zahlungskontenterminologie

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Unterabschnitt 2

Vergleichswebsites
§ 16
Betrieb einer Vergleichswebsite für Zahlungskonten durch die Bundesanstalt
§ 17
Anforderungen an die Vergleichswebsite für Zahlungskonten, Meldepflicht für Zahlungsdienstleister
§ 18
Weitere Anforderungen an die Vergleichswebsite
§ 19
Verordnungsermächtigung; Verwaltungsvorschriften

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Abschnitt 3

Kontenwechselhilfe

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Unterabschnitt 1

Anspruch auf Kontenwechselhilfe
§ 20
Verpflichtung zur Gewährung von Kontenwechselhilfe
§ 21
Ermächtigung des Kontoinhabers

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Unterabschnitt 2

Pflichten der beteiligten Zahlungsdienstleister
§ 22
Einleitung des Kontenwechsels über den empfangenden Zahlungsdienstleister
§ 23
Pflichten des übertragenden Zahlungsdienstleisters
§ 24
Abschluss des Kontenwechsels durch den empfangenden Zahlungsdienstleister
§ 25
Haftung bei Pflichtverletzungen

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Unterabschnitt 3

Entgelte, Kosten und Verbot von Vertragsstrafen
§ 26
Entgelte, Kosten und Verbot von Vertragsstrafen

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Abschnitt 4

Grenzüberschreitende Kontoeröffnung
§ 27
Verpflichtung des Zahlungsdienstleisters zur Erleichterung einer grenzüberschreitenden Kontoeröffnung
§ 28
Aufforderung durch den Verbraucher
§ 29
Handlungen des Zahlungsdienstleisters zur Erleichterung einer grenzüberschreitenden Kontoeröffnung

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Abschnitt 5

Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen

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Unterabschnitt 1

Anwendungsbereich
§ 30
Anwendungsbereich

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Unterabschnitt 2

Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen
§ 31
Anspruch auf Abschluss eines Basiskontovertrags
§ 32
Benachteiligungsfreies Leistungsangebot und Koppelungsverbot
§ 33
Antrag auf Abschluss eines Basiskontovertrags
§ 34
Ablehnung des Antrags auf Abschluss eines Basiskontovertrags
§ 35
Ablehnung wegen eines bereits vorhandenen Zahlungskontos
§ 36
Ablehnung wegen strafbaren Verhaltens oder wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot
§ 37
Ablehnung bei früherer Kündigung wegen Zahlungsverzugs

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Unterabschnitt 3

Basiskontovertrag
§ 38
Pflicht des kontoführenden Instituts zur Führung eines Basiskontos und zur Erbringung von Diensten in Bezug auf dieses Konto
§ 39
Vereinbarung weiterer Dienstleistungen
§ 40
Benachteiligungsverbot bei der Führung eines Basiskontos
§ 41
Entgelte, Kosten und Verbot von Vertragsstrafen
§ 42
Kündigung durch das kontoführende Institut
§ 43
Kündigungserklärung des kontoführenden Instituts
§ 44
Ordentliche Kündigung durch den Kontoinhaber
§ 45
Unterstützungsleistungen zu Basiskonten

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Abschnitt 6

Organisationspflichten der Zahlungsdienstleister; zuständige Behörde; Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz
§ 46
Organisationspflichten der Zahlungsdienstleister; zuständige Behörde; Aufsicht
§ 47
Öffentliche Informationen der Bundesanstalt
§ 48
Verwaltungsverfahren
§ 49
Anordnung bei unrechtmäßiger Ablehnung des Antrags auf Abschluss eines Basiskontovertrags, Untätigkeit und Fristversäumnis
§ 50
Klage gegen die Bundesanstalt; Verordnungsermächtigung
§ 51
Klage gegen den Verpflichteten
§ 52
Mitteilung an die Bundesanstalt in Zivilverfahren

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Abschnitt 7

Sanktionen
§ 53
Bußgeldvorschriften
Anlage 1
(zu § 21 Absatz 3)
Anlage 2
(zu § 27 Absatz 2)
Anlage 3
(zu § 33 Absatz 2)
Anlage 4
(zu § 34 Absatz 4 Satz 3)