RL 2009/48/EG

Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug

Informationen

Ausfertigungsdatum18.01.2009

FundstelleAbl. 2009/L 170

Alle Normen

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

KAPITEL II

VERPFLICHTUNGEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Verpflichtungen der Händler

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL III

KONFORMITÄT DES SPIELZEUGS

Wesentliche Sicherheitsanforderungen

Freier Warenverkehr

Konformitätsvermutung

Formale Einwände gegen harmonisierte Normen

EG-Konformitätserklärung

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

KAPITEL IV

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

Sicherheitsbewertungen

Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren

EG-Baumusterprüfung

Technische Unterlagen

KAPITEL V

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Konformitätsvermutung

Formale Einwände gegen harmonisierte Normen

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

KAPITEL VI

VERPFLICHTUNGEN UND BEFUGNISSE DER MITGLIEDSTAATEN

Vorsorgeprinzip

Allgemeine Verpflichtung zur Organisation der Marktüberwachung

Anweisungen an die notifizierte Stelle

Verfahren zur Behandlung von Spielzeug, mit dem ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Schutzklauselverfahren der Gemeinschaft

Informationsaustausch Schnellinformationssystem der Gemeinschaft

Formale Nichtkonformität

KAPITEL VII

AUSSCHUSSVERFAHREN

Änderungen und Durchführungsmaßnahmen

KAPITEL VIII

BESONDERE VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN

Berichterstattung

Transparenz und Vertraulichkeit

Begründung von Maßnahmen

KAPITEL IX

SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

Anwendung der Richtlinien 85/374/EWG und 2001/95/EG

Übergangsfristen

Gemäß Artikel 46 Absatz 2 festgelegte spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, das zur Verwendung durch Kinder unter 36 Monaten bestimmt ist, bzw. in anderem Spielzeug, das dazu bestimmt ist, in den Mund genommen zu werden