Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II)

1. Jeder Mitgliedstaat ist dafür zuständig, dass sein N.SIS II errichtet, betrieben, gewartet sowie weiterentwickelt und an die NI-SIS angeschlossen wird.2. Jeder Mitgliedstaat ist dafür zuständig, die ununterbrochene Verfügbarkeit der SIS-II-Daten für die Endnutzer zu gewährleisten.

Nationale Systeme

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Einrichtung und allgemeines Ziel des SIS II

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Systemarchitektur und Betrieb des SIS II

Kosten

ZUSTÄNDIGKEITEN DER MITGLIEDSTAATEN

KAPITEL II

N. SIS-II-Stelle und SIRENE-Büro

Austausch von Zusatzinformationen

Technische Kompatibilität

Sicherheit – Mitgliedstaaten

Vertraulichkeit  Mitgliedstaaten

Führen von Protokollen auf nationaler Ebene

Eigenkontrolle

Schulung des Personals

ZUSTÄNDIGKEITEN DER VERWALTUNGSBEHÖRDE

KAPITEL III

Betriebsmanagement

Sicherheit

Geheimhaltung - Verwaltungsbehörde

Führen von Protokollen auf zentraler Ebene

Aufklärungskampagne

AUSSCHREIBUNGEN VON DRITTSTAATSANGEHÖRIGEN ZUR EINREISE- UND AUFENTHALTSVERWEIGERUNG

KAPITEL IV

Kategorien von Daten

Verhältnismäßigkeit

Besondere Bestimmungen für die Eingabe, Überprüfung oder die Abfrage von Lichtbildern und Fingerabdrücken

Anforderung an die Eingabe einer Ausschreibung

Voraussetzungen für Ausschreibungen zur Einreise- oder Aufenthaltsverweigerung

Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, die das Recht der Freizügigkeit in der Gemeinschaft genießen

Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die eine restriktive Maßnahme erlassen wurde

Zum Zugriff auf Ausschreibungen berechtigte Behörden

Zugriff von Europol auf Daten im SIS II

Zugriff von Mitgliedern der europäischen Grenz- und Küstenwacheteams, der Teams von mit rückkehrbezogenen Aufgaben betrautem Personal sowie der Teams zur Unterstützung der Migrationssteuerung auf SIS-II-Daten

Umfang des Zugriffs

Erfassungsdauer von Ausschreibungen

Erwerb der Staatsangehörigkeit und Ausschreibungen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

KAPITEL V

Verarbeitung von SIS-II-Daten

SIS-II-Daten und nationale Dateien

Information im Falle der Nichtausführung einer Ausschreibung

Qualität der im SIS II verarbeiteten Daten

Unterscheidung von Personen mit ähnlichen Merkmalen

Ergänzende Daten zur Behandlung von Fällen des Missbrauchs der Identität einer Person

Verknüpfungen zwischen Ausschreibungen

Zweck und Erfassungsdauer von Zusatzinformationen

Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte

DATENSCHUTZ

KAPITEL VI

Verarbeitung sensibler Datenkategorien

Recht auf Auskunft, Berichtigung unrichtiger Daten und Löschung unrechtmäßig gespeicherter Daten

Recht auf Information

Rechtsbehelf

Überwachung der N. SIS II

Überwachung der Verwaltungsbehörde

Zusammenarbeit zwischen den nationalen Kontrollinstanzen und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 6 VO (EG) 2006/1987

Nationale Systeme