VO (EG) 2006/1987

Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II)

Informationen

Ausfertigungsdatum20.01.2006

FundstelleAbl. 2006/L 381

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Einrichtung und allgemeines Ziel des SIS II

Systemarchitektur und Betrieb des SIS II

Artikel 5

Kosten

KAPITEL II

ZUSTÄNDIGKEITEN DER MITGLIEDSTAATEN

Artikel 6

Nationale Systeme

Artikel 7

N. SIS-II-Stelle und SIRENE-Büro

Artikel 8

Austausch von Zusatzinformationen

Artikel 9

Technische Kompatibilität

Artikel 10

Sicherheit – Mitgliedstaaten

Artikel 11

Vertraulichkeit Mitgliedstaaten

Artikel 12

Führen von Protokollen auf nationaler Ebene

Artikel 13

Eigenkontrolle

Artikel 14

Schulung des Personals

KAPITEL III

ZUSTÄNDIGKEITEN DER VERWALTUNGSBEHÖRDE

Geheimhaltung - Verwaltungsbehörde

Artikel 18

Führen von Protokollen auf zentraler Ebene

Artikel 19

Aufklärungskampagne

KAPITEL IV

AUSSCHREIBUNGEN VON DRITTSTAATSANGEHÖRIGEN ZUR EINREISE- UND AUFENTHALTSVERWEIGERUNG

Besondere Bestimmungen für die Eingabe, Überprüfung oder die Abfrage von Lichtbildern und Fingerabdrücken

Artikel 23

Anforderung an die Eingabe einer Ausschreibung

Artikel 24

Voraussetzungen für Ausschreibungen zur Einreise- oder Aufenthaltsverweigerung

Artikel 25

Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, die das Recht der Freizügigkeit in der Gemeinschaft genießen

Artikel 26

Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die eine restriktive Maßnahme erlassen wurde

Artikel 27

Zum Zugriff auf Ausschreibungen berechtigte Behörden

Artikel 27a

Zugriff von Europol auf Daten im SIS II

Artikel 27b

Zugriff von Mitgliedern der europäischen Grenz- und Küstenwacheteams, der Teams von mit rückkehrbezogenen Aufgaben betrautem Personal sowie der Teams zur Unterstützung der Migrationssteuerung auf SIS-II-Daten

Artikel 28

Umfang des Zugriffs

Artikel 29

Erfassungsdauer von Ausschreibungen

Artikel 30

Erwerb der Staatsangehörigkeit und Ausschreibungen

KAPITEL V

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

Artikel 31

Verarbeitung von SIS-II-Daten

Artikel 32

SIS-II-Daten und nationale Dateien

Artikel 33

Information im Falle der Nichtausführung einer Ausschreibung

Artikel 34

Qualität der im SIS II verarbeiteten Daten

Artikel 35

Unterscheidung von Personen mit ähnlichen Merkmalen

Artikel 36

Ergänzende Daten zur Behandlung von Fällen des Missbrauchs der Identität einer Person

Artikel 37

Verknüpfungen zwischen Ausschreibungen

Artikel 38

Zweck und Erfassungsdauer von Zusatzinformationen

Artikel 39

Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte

KAPITEL VI

DATENSCHUTZ

Artikel 40

Verarbeitung sensibler Datenkategorien

Artikel 41

Recht auf Auskunft, Berichtigung unrichtiger Daten und Löschung unrechtmäßig gespeicherter Daten

Artikel 42

Recht auf Information

Artikel 43

Rechtsbehelf

Artikel 44

Überwachung der N. SIS II

Artikel 45

Überwachung der Verwaltungsbehörde

Artikel 46

Zusammenarbeit zwischen den nationalen Kontrollinstanzen und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 47

Datenschutz während der Übergangszeit

KAPITEL VII

HAFTUNG UND SANKTIONEN

KAPITEL VIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 50

Kontrolle und Statistiken

Artikel 51

Ausschuss

Artikel 52

Änderung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands

Artikel 53

Aufhebung

Artikel 54

Übergangszeit und Haushalt

Artikel 55

Inkrafttreten, Anwendbarkeit und Migration

Schlussformel (nicht amtlich)