Verordnung (EG) Nr. 952/2006 der Kommission vom 29. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates hinsichtlich der Binnenmarktordnung und Quotenregelung für Zucker

<p><p>Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                 „Rohstoff” : Zuckerrüben, Zuckerrohr, Zichorie, Getreide, unraffinierten Zucker und jede andere Zwischenstufe dieser Erzeugnisse, die zu einem Endprodukt verarbeitet werden soll;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                 „Endprodukt” : Zucker, Inulinsirup oder Isoglucose;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                c)
              </dt>
              <dd>
                 „Hersteller” : ein Unternehmen, das Endprodukte herstellt, ausgenommen Raffinerien gemäß Artikel 2 Nummer 13 der Verordnung (EG) Nr. 318/2006;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                d)
              </dt>
              <dd>
                 „Lagerort” : ein Silo oder Lagerhaus.
              </dd>
            </dl></p>

Begriffsbestimmungen

EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

FESTSTELLUNG DER ERZEUGUNG

KAPITEL II

Zuckererzeugung

Isoglucoseerzeugung

Inulinsiruperzeugung

Erzeugung eines Unternehmens

ZULASSUNG VON HERSTELLERN UND RAFFINERIEN

KAPITEL III

Beantragung der Zulassung

Verpflichtungen

Verzeichnisse

Kontrollen

Sanktionen

Mitteilungen an die Kommission

PREISE

KAPITEL IV

Ermittlung der Durchschnittspreise

Preisinformation

Zusätzliche Information

Übergangsbestimmungen zur Übermittlung der Preisangaben

Schlussbestimmungen zur Übermittlung der Preisangaben

Liefervertrag

Bedingungen für den Zuckerrübenkauf

Zu- und Abschläge

QUOTEN UND PRODUKTIONSABGABE

KAPITEL V

Zusätzliche Zuckerquoten

Zusätzliche Isoglucosequoten

Zuordnung der Zuckerrübenernten

Produktionsabgabe

Mitteilungen über die Erzeugung und die Lagerbestände

Versorgungsbilanzen

ÖFFENTLICHE INTERVENTION

KAPITEL VI

Angebot zur Intervention

ABSCHNITT 1

Angebot

Zulassung der Lagerorte

Mindestqualität des Zuckers

Partie

Inhalt des Angebots

Prüfung der Angebote

Lagerhaltung

ABSCHNITT 2

Lagervertrag

Eigentumsübergang

Anpassung der Qualität oder der Verpackung an die Normen

Bedingungen für den Interventionsankauf

ABSCHNITT 3

Kaufpreis und Qualität des Weißzuckers

Kaufpreis für Rohzucker

Zahlungsfrist

ABSCHNITT 4

Probenahme zwecks Qualitätskontrolle

Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Kategorie

Kontrolle der Lagerorte

Gewichtskontrolle und damit verbundene Kosten

Interventionsverkäufe

ABSCHNITT 5

Verkäufe

Bekanntmachung der Ausschreibung

Ausschreibungszuschlag

Zuschlagsbedingungen

Dauerausschreibung

Einreichung des Angebots

Auswertung der Angebote

Festsetzung der Beträge

Zuschlagserteilung

Rechte und Pflichten infolge des Zuschlags

Zuschlagserklärung

Übernahme des gekauften Zuckers

Freistellungsschein

Zahlung

Feststellung der Kategorie oder des Rendementwerts

Anpassung des Zuckerpreises

Freigabe der Sicherheit

Mitteilung der Mengen

PRIVATE LAGERHALTUNG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2007/08

KAPITEL VIa

Ausschreibungsverfahren

Eröffnung des Ausschreibungsverfahrens

Anforderungen an den Zucker

Einreichung der Angebote

Mitteilung der Angebote an die Kommission

Entscheidung auf der Grundlage der Angebote

Angaben über den Lagerort

Einzelheiten der Verträge und Lagerungszeitraum

Verpflichtungen der Vertragsnehmer

Sicherheiten

Verkürzung der Laufzeit von Verträgen

Vorschüsse

Zahlung der Beihilfe

Kontrolle

Kontrollberichte

Mitteilung an die Kommission

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Mitteilungen

Aufhebungen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 2 VO (EG) 2006/952

Begriffsbestimmungen