Artikel 232 VO (EU) 2016/429

(1) Die Kommission streicht im Wege von Durchführungsrechtsakten ein Drittland oder, ein Gebiet aus der Liste gemäß Artikel 230 Absatz 1 oder setzt den Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial oder Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus einem Drittland, einem Gebiet, einer Zone oder einem Kompartiment aus, wenn einer der folgenden Gründe vorliegt:

a)

Das betreffende Drittland oder Gebiet bzw. die betreffenden Zonen oder Kompartimente des Drittlands oder Gebiets erfüllt bzw. erfüllen nicht mehr die in Artikel 230 Absatz 1 genannten Kriterien, soweit für den Eingang einer bestimmten Art und Kategorie von Tieren, Zuchtmaterial oder Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union relevant;

b)

die Tiergesundheitssituation in dem betreffenden Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder dem Kompartiment dieses Drittlands oder Gebiets erfordert die Aussetzung oder Streichung des Eintrags aus den Listen, damit der Tiergesundheitsstatus der Union geschützt wird;

c)

die Kommission hat das betreffende Drittland oder Gebiet um aktuelle Informationen zur Tiergesundheitssituation und zu anderen in Artikel 230 Absatz 1 genannten Aspekten ersucht und dieses Drittland oder Gebiet hat die entsprechenden Informationen nicht vorgelegt;

d)

das betreffende Drittland oder Gebiet hat Kontrollen durch die Kommission im Namen der Union in seinem Hoheitsgebiet verweigert.

Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem Prüfverfahren gemäß Artikel 266 Absatz 2 erlassen.

(2) In hinreichend begründeten Fällen äußerster Dringlichkeit im Zusammenhang mit einem erheblichen Risiko hinsichtlich der Einschleppung einer gelisteten Seuche gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe d in die Union erlässt die Kommission nach dem Verfahren gemäß Artikel 266 Absatz 3 sofort geltende Durchführungsrechtsakte.

(3) Aus einem der nachstehend genannten Gründe kann die Kommission im Wege von Durchführungsrechtsakten ein Drittland oder Gebiet oder eine Zone oder ein Kompartiment dieses Drittlands oder Gebiets, für das/die eine Streichung vorgenommen wurde, wieder in die Liste gemäß Artikel 230 Absatz 1 aufnehmen oder den Eingang von Tieren, Zuchtmaterial oder Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union aus einem Drittland, einem Gebiet, einer Zone oder einem Kompartiment dieses Drittlands oder Gebiets, für das/die eine Aussetzung vorgenommen wurde, wieder gestatten:

a)

aus den in Absatz 1 Buchstabe a oder c genannten Gründen, wenn das betreffende Drittland oder Gebiet nachweist, dass es die Kriterien für die Aufnahme in die Liste gemäß Artikel 230 Absatz 1 erfüllt;

b)

aus den in Absatz 1 Buchstabe b des vorliegenden Artikels genannten Gründen, wenn das betreffende Drittland oder Gebiet ausreichende Garantien dafür leistet, dass die Tiergesundheitssituation, die Anlass für die Aussetzung oder Streichung war, keine Bedrohung mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt;

c)

aus den in Absatz 1 Buchstabe d genannten Gründen, wenn

i)

das betreffende Drittland oder Gebiet den Kontrollen durch die Kommission im Namen der Union in seinem Hoheitsgebiet zugestimmt hat und

ii)

die Ergebnisse dieser Kontrollen durch die Kommission zeigen, dass das betreffende Drittland oder Gebiet bzw. die betreffenden Zonen oder Kompartimente dieses Drittlands oder Gebiets die Kriterien für die Aufnahme in die Liste gemäß Artikel 230 Absatz 1 erfüllt bzw. erfüllen.

Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem Prüfverfahren gemäß Artikel 266 Absatz 2 erlassen.