Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816

<p>Artikel 22 gilt ab dem Tag der Inbetriebnahme des CIR gemäß Artikel 68 Absatz 3.</p>

Übergangszeit für die Bestimmungen über den Zugriff auf den gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten zu Zwecken der Verhinderung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer Straftaten oder sonstiger schwerer Straftaten

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand

Ziele

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Nichtdiskriminierung und Grundrechte

Europäisches Suchportal

KAPITEL II

Nutzung des Europäischen Suchportals

Erstellung von ESP-Nutzerprofilen

Abfragen

Führen von Protokollen

Ausweichverfahren für den Fall, dass eine Nutzung des Europäischen Suchportals technisch nicht möglich ist

Gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

KAPITEL III

Speicherung biometrischer Templates im gemeinsamen Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

Abfrage biometrischer Daten mithilfe des gemeinsamen Dienstes für den Abgleich biometrischer Daten

Datenspeicherung im gemeinsamen Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

Gemeinsamer Speicher für Identitätsdaten

KAPITEL IV

Im gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten gespeicherte Daten

Hinzufügung, Änderung und Löschung von Daten im gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten

Zugang zum gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten zwecks Identifizierung

Zugang zum gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten zwecks Aufdeckung etwaiger Mehrfachidentitäten

Abfrage des gemeinsamen Speichers für Identitätsdaten zu Zwecken der Verhinderung, Aufdeckung oder Untersuchung terroristischer Straftaten oder sonstiger schwerer Straftaten

Datenspeicherung im gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten

Detektor für Mehrfachidentitäten

KAPITEL V

Zugriff auf den Detektor für Mehrfachidentitäten

Prüfung auf Mehrfachidentitäten

Ergebnisse der Prüfung auf Mehrfachidentitäten

Manuelle Verifizierung verschiedener Identitäten und zuständige Behörden

Gelbe Verknüpfung

Grüne Verknüpfung

Rote Verknüpfung

Weiße Verknüpfung

Identitätsbestätigungsdatei

Datenspeicherung im Detektor für Mehrfachidentitäten

Maßnahmen zur Unterstützung der Interoperabilität

KAPITEL VI

Datenqualität

Universelles Nachrichtenformat (Universal Message Format)

Zentraler Speicher für Berichte und Statistiken

Datenschutz

KAPITEL VII

Für die Verarbeitung Verantwortlicher

Datenauftragsverarbeiter

Sicherheit der Verarbeitung

Sicherheitsvorfälle

Eigenkontrolle

Sanktionen

Haftung

Recht auf Information

Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von im MID gespeicherten personenbezogenen Daten sowie auf Einschränkung ihrer Verarbeitung

Web-Portal

Übermittlung personenbezogener Daten an Drittstaaten, internationale Organisationen und private Stellen

Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden

Prüfungen durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten

Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

Verantwortlichkeiten

KAPITEL VIII

Verantwortlichkeiten von eu-LISA während der Konzept- und Entwicklungsphase

Verantwortlichkeiten von eu-LISA nach der Inbetriebnahme

Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten

Zuständigkeiten von Europol

Zuständigkeiten der ETIAS-Zentralstelle

Änderung anderer Rechtsakte der Union

KAPITEL IX

Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862

Änderungen der Verordnung (EU) 2019/816

Schlussbestimmungen

KAPITEL X

Berichte und Statistiken

Übergangszeitraum für die Nutzung des Europäischen Suchportals

Übergangszeitraum für die Prüfung auf Mehrfachidentitäten

Kosten

Mitteilungen

Aufnahme des Betriebs

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Beratergruppe

Schulung

Handbuch

Überwachung und Bewertung

Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 64 VO (EU) 2019/818

Übergangszeit für die Bestimmungen über den Zugriff auf den gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten zu Zwecken der Verhinderung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer Straftaten oder sonstiger schwerer Straftaten