VO (EU) 2019/818

Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816

Informationen

Ausfertigungsdatum20.01.2019

FundstelleAbl. 2019/L 135

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

Allgemeine Bestimmungen

Nichtdiskriminierung und Grundrechte

KAPITEL II

Europäisches Suchportal

Artikel 6

Europäisches Suchportal

Artikel 7

Nutzung des Europäischen Suchportals

Artikel 8

Erstellung von ESP-Nutzerprofilen

Artikel 9

Abfragen

Artikel 10

Führen von Protokollen

Artikel 11

Ausweichverfahren für den Fall, dass eine Nutzung des Europäischen Suchportals technisch nicht möglich ist

KAPITEL III

Gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

Artikel 12

Gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

Artikel 13

Speicherung biometrischer Templates im gemeinsamen Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

Artikel 14

Abfrage biometrischer Daten mithilfe des gemeinsamen Dienstes für den Abgleich biometrischer Daten

Artikel 15

Datenspeicherung im gemeinsamen Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

Artikel 16

Führen von Protokollen

KAPITEL IV

Gemeinsamer Speicher für Identitätsdaten

Artikel 17

Gemeinsamer Speicher für Identitätsdaten

Artikel 18

Im gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten gespeicherte Daten

Artikel 19

Hinzufügung, Änderung und Löschung von Daten im gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten

Artikel 20

Zugang zum gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten zwecks Identifizierung

Artikel 21

Zugang zum gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten zwecks Aufdeckung etwaiger Mehrfachidentitäten

Artikel 22

Abfrage des gemeinsamen Speichers für Identitätsdaten zu Zwecken der Verhinderung, Aufdeckung oder Untersuchung terroristischer Straftaten oder sonstiger schwerer Straftaten

Artikel 23

Datenspeicherung im gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten

Artikel 24

Führen von Protokollen

KAPITEL V

Detektor für Mehrfachidentitäten

Artikel 25

Detektor für Mehrfachidentitäten

Artikel 26

Zugriff auf den Detektor für Mehrfachidentitäten

Artikel 27

Prüfung auf Mehrfachidentitäten

Artikel 28

Ergebnisse der Prüfung auf Mehrfachidentitäten

Artikel 29

Manuelle Verifizierung verschiedener Identitäten und zuständige Behörden

Identitätsbestätigungsdatei

Artikel 35

Datenspeicherung im Detektor für Mehrfachidentitäten

Artikel 36

Führen von Protokollen

KAPITEL VI

Maßnahmen zur Unterstützung der Interoperabilität

Artikel 37

Datenqualität

Artikel 38

Universelles Nachrichtenformat (Universal Message Format)

Artikel 39

Zentraler Speicher für Berichte und Statistiken

KAPITEL VII

Datenschutz

Artikel 40

Für die Verarbeitung Verantwortlicher

Artikel 41

Datenauftragsverarbeiter

Artikel 42

Sicherheit der Verarbeitung

Recht auf Information

Artikel 48

Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von im MID gespeicherten personenbezogenen Daten sowie auf Einschränkung ihrer Verarbeitung

Artikel 49

Web-Portal

Artikel 50

Übermittlung personenbezogener Daten an Drittstaaten, internationale Organisationen und private Stellen

Artikel 51

Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden

Artikel 52

Prüfungen durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 53

Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

KAPITEL VIII

Verantwortlichkeiten

Artikel 54

Verantwortlichkeiten von eu-LISA während der Konzept- und Entwicklungsphase

Artikel 55

Verantwortlichkeiten von eu-LISA nach der Inbetriebnahme

Artikel 56

Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten

Artikel 57

Zuständigkeiten von Europol

Artikel 58

Zuständigkeiten der ETIAS-Zentralstelle

KAPITEL IX

Änderung anderer Rechtsakte der Union

Artikel 59

Änderung der Verordnung (EU) 2018/1726

Artikel 60

Änderung der Verordnung (EU) 2018/1862

Artikel 61

Änderungen der Verordnung (EU) 2019/816

KAPITEL X

Schlussbestimmungen

Artikel 62

Berichte und Statistiken

Artikel 63

Übergangszeitraum für die Nutzung des Europäischen Suchportals

Artikel 64

Übergangszeit für die Bestimmungen über den Zugriff auf den gemeinsamen Speicher für Identitätsdaten zu Zwecken der Verhinderung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer Straftaten oder sonstiger schwerer Straftaten

Artikel 65

Übergangszeitraum für die Prüfung auf Mehrfachidentitäten

Aufnahme des Betriebs

Artikel 69

Ausübung der Befugnisübertragung

Überwachung und Bewertung

Artikel 75

Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Schlussformel (nicht amtlich)