Verordnung (EU) 2023/1781 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2023 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/694 (Chip-Gesetz)

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
 
 
 Geschehen zu Straßburg am 13. September 2023.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Die Präsidentin
 
 R. Metsola
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Der Präsident
 
 J. M. Albares Bueno

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand und allgemeine Ziele

Begriffsbestimmungen

Initiative  „Chips für Europa”

KAPITEL II

Einrichtung der Initiative

Ziele der Initiative

Inhalt der Initiative

Synergien mit Unionsprogrammen

Konsortium für eine europäische Chip-Infrastruktur

Haftung des ECIC

Anwendbares Recht und Gerichtsstand des ECIC

Auflösung des ECIC

Europäisches Netz der Kompetenzzentren für Halbleiter

Durchführung

Versorgungssicherheit und Resilienz

KAPITEL III

Integrierte Produktionsstätten

Offene EU-Fertigungsbetriebe

Antrag auf den Status als integrierte Produktionsstätte oder offener EU-Fertigungsbetrieb

Öffentliches Interesse und öffentliche Unterstützung

Exzellenzzentren für Entwurf

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Überwachung und Krisenreaktion

KAPITEL IV

Überwachung

Abschnitt 1

Strategische Kartierung des Halbleitersektors der Union

Überwachung und Antizipation

Wichtige Marktakteure

Warnung und Aktivierung der Krisenstufe

Abschnitt 2

Warnung und Präventivmaßnahmen

Aktivierung der Krisenstufe

Reaktion auf Engpässe

Abschnitt 3

Notfallinstrumentarium

Einholung von Informationen

Vorrangige Aufträge

Gemeinsame Beschaffung

Governance

KAPITEL V

Europäisches Halbleitergremium

Einrichtung und Aufgaben des Europäischen Halbleitergremiums

Struktur des Europäischen Halbleitergremiums

Arbeitsweise des Europäischen Halbleitergremiums

Zuständige nationale Behörden

Benennung zuständiger nationaler Behörden und zentraler Anlaufstellen

Vertraulichkeit und Sanktionen

KAPITEL VI

Behandlung vertraulicher Informationen

Sanktionen

Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen

Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen

Anspruch auf rechtliches Gehör bei der Verhängung Sanktionen

Befugnisübertragung und Ausschussverfahren

KAPITEL VII

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Schlussbestimmungen

KAPITEL VIII

Änderung der Verordnung (EU) 2021/694

Evaluierung und Überprüfung

Inkrafttreten

SYNERGIEN MIT ANDEREN UNIONSPROGRAMMEN

MESSBARE INDIKATOREN FÜR DIE ÜBERWACHUNG DER DURCHFÜHRUNG UND FÜR DIE BERICHTERSTATTUNG ÜBER DIE FORTSCHRITTE DER INITIATIVE BEI DER VERWIRKLICHUNG IHRER ZIELE

KRITISCHE SEKTOREN

MAẞNAHMEN

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2023/1781