VO (EU) 2023/1781

Verordnung (EU) 2023/1781 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2023 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/694 (Chip-Gesetz)

Informationen

Ausfertigungsdatum13.01.2023

FundstelleAbl. 2023/L 229

Alle Normen

KAPITEL I

Allgemeine Bestimmungen

Gegenstand und allgemeine Ziele

Begriffsbestimmungen

KAPITEL II

Initiative „Chips für Europa”

Einrichtung der Initiative

Ziele der Initiative

Inhalt der Initiative

Synergien mit Unionsprogrammen

Konsortium für eine europäische Chip-Infrastruktur

Haftung des ECIC

Anwendbares Recht und Gerichtsstand des ECIC

Auflösung des ECIC

Europäisches Netz der Kompetenzzentren für Halbleiter

KAPITEL III

Versorgungssicherheit und Resilienz

Integrierte Produktionsstätten

Offene EU-Fertigungsbetriebe

Antrag auf den Status als integrierte Produktionsstätte oder offener EU-Fertigungsbetrieb

Öffentliches Interesse und öffentliche Unterstützung

Exzellenzzentren für Entwurf

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

KAPITEL IV

Überwachung und Krisenreaktion

Abschnitt 1

Überwachung

Strategische Kartierung des Halbleitersektors der Union

Überwachung und Antizipation

Wichtige Marktakteure

Abschnitt 2

Warnung und Aktivierung der Krisenstufe

Warnung und Präventivmaßnahmen

Aktivierung der Krisenstufe

Abschnitt 3

Reaktion auf Engpässe

Notfallinstrumentarium

Einholung von Informationen

Vorrangige Aufträge

Gemeinsame Beschaffung

KAPITEL V

Governance

Abschnitt 1

Europäisches Halbleitergremium

Einrichtung und Aufgaben des Europäischen Halbleitergremiums

Struktur des Europäischen Halbleitergremiums

Arbeitsweise des Europäischen Halbleitergremiums

Abschnitt 2

Zuständige nationale Behörden

Benennung zuständiger nationaler Behörden und zentraler Anlaufstellen

KAPITEL VI

Vertraulichkeit und Sanktionen

Behandlung vertraulicher Informationen

Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen

Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen

Anspruch auf rechtliches Gehör bei der Verhängung Sanktionen

KAPITEL VII

Befugnisübertragung und Ausschussverfahren

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

KAPITEL VIII

Schlussbestimmungen

Änderung der Verordnung (EU) 2021/694

Evaluierung und Überprüfung

Schlussformel (nicht amtlich)

SYNERGIEN MIT ANDEREN UNIONSPROGRAMMEN

MESSBARE INDIKATOREN FÜR DIE ÜBERWACHUNG DER DURCHFÜHRUNG UND FÜR DIE BERICHTERSTATTUNG ÜBER DIE FORTSCHRITTE DER INITIATIVE BEI DER VERWIRKLICHUNG IHRER ZIELE

KRITISCHE SEKTOREN