Durchführungsverordnung (EU) 2023/814 der Kommission vom 14. April 2023 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Durchführung bestimmter Verfahren durch die Kommission nach der Verordnung (EU) 2022/1925 des Europäischen Parlaments und des Rates

<p><p>In dieser Verordnung werden detaillierte Vorschriften festgelegt in Bezug auf:</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              (1)
            </dt>
            <dd>
              Form, Inhalt und sonstige Einzelheiten von Mitteilungen und Schriftsätzen nach Artikel 3, von mit Gründen versehenen Anträgen nach Artikel 8 Absatz 3 sowie den Artikeln 9 und 10, von Berichten über die Regulierungsmaßnahmen nach Artikel 11 sowie von Mitteilungen und Schriftsätzen nach den Artikeln 14 und 15 der Verordnung (EU) 2022/1925,
            </dd>
            <dt style="float: left">
              (2)
            </dt>
            <dd>
              Verfahren nach Artikel 29 der Verordnung (EU) 2022/1925,
            </dd>
            <dt style="float: left">
              (3)
            </dt>
            <dd>
              die Ausübung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und die Offenlegungsbedingungen nach Artikel 34 der Verordnung (EU) 2022/1925 und
            </dd>
            <dt style="float: left">
              (4)
            </dt>
            <dd>
              Fristen.
            </dd>
          </dl></p>

Gegenstand und Anwendungsbereich

ANWENDUNGSBEREICH

KAPITEL I

MITTEILUNGEN, ANTRÄGE UND SONSTIGE SCHRIFTSÄTZE

KAPITEL II

Mitteilungen und auf Verlangen der Kommission übermittelte Schriftsätze

Wirksamwerden von Mitteilungen und Schriftsätzen

Format und Länge von Unterlagen

EINLEITUNG EINES VERFAHRENS

KAPITEL III

Einleitung eines Verfahrens

ANSPRUCH AUF RECHTLICHES GEHÖR UND RECHT AUF AKTENEINSICHT

KAPITEL IV

Stellungnahme zur vorläufigen Beurteilung

Kenntlichmachung und Schutz vertraulicher Informationen

Akteneinsicht

FRISTEN

KAPITEL V

Beginn der Fristen

Festsetzung von Fristen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Übermittlung und Eingang von Unterlagen

Inkrafttreten

FORMAT UND LÄNGE DER NACH DER VERORDNUNG (EU) 2022/1925 VORZULEGENDEN UNTERLAGEN

FORMULAR ZUR BENENNUNG EINES TORWÄCHTERS IM ZUSAMMENHANG MIT DER MITTEILUNG NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG (EU) 2022/1925 ( „Formular GD”   Gatekeeper Designation)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EU) 2023/814

Gegenstand und Anwendungsbereich