VO (EU) 2023/814

Durchführungsverordnung (EU) 2023/814 der Kommission vom 14. April 2023 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für die Durchführung bestimmter Verfahren durch die Kommission nach der Verordnung (EU) 2022/1925 des Europäischen Parlaments und des Rates

Informationen

Ausfertigungsdatum14.01.2023

FundstelleAbl. 2023/L 102

Alle Normen

KAPITEL I

ANWENDUNGSBEREICH

Gegenstand und Anwendungsbereich

KAPITEL II

MITTEILUNGEN, ANTRÄGE UND SONSTIGE SCHRIFTSÄTZE

Mitteilungen und auf Verlangen der Kommission übermittelte Schriftsätze

Wirksamwerden von Mitteilungen und Schriftsätzen

Format und Länge von Unterlagen

KAPITEL III

EINLEITUNG EINES VERFAHRENS

Einleitung eines Verfahrens

KAPITEL IV

ANSPRUCH AUF RECHTLICHES GEHÖR UND RECHT AUF AKTENEINSICHT

Stellungnahme zur vorläufigen Beurteilung

Kenntlichmachung und Schutz vertraulicher Informationen

KAPITEL V

FRISTEN

Beginn der Fristen

Festsetzung von Fristen

KAPITEL VI

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Übermittlung und Eingang von Unterlagen

Schlussformel (nicht amtlich)

FORMAT UND LÄNGE DER NACH DER VERORDNUNG (EU) 2022/1925 VORZULEGENDEN UNTERLAGEN

FORMULAR ZUR BENENNUNG EINES TORWÄCHTERS IM ZUSAMMENHANG MIT DER MITTEILUNG NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG (EU) 2022/1925 ( „Formular GD” Gatekeeper Designation)