Durchführungsverordnung (EU) 2025/1956 der Kommission vom 29. September 2025 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/2411 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse

<p>Das Amt unterrichtet die Kommission innerhalb eines Monats nach ihrer Einreichung über alle gemäß der Verordnung (EU) 2023/2411 eingegangenen Anträge auf Eintragung.</p>

Mitteilung über den Antrag auf Eintragung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

ABSCHNITT I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

ANTRAG AUF EINTRAGUNG

ABSCHNITT 2

Einzelerzeuger

Bestehende Namen

Gemeinsame Anträge

Produktspezifikation

Ursprungsnachweis

Beschreibung mehrerer unterschiedlicher Erzeugnisse

Vorlage des Einzigen Dokuments

Begleitunterlagen

Abgrenzung des geografischen Gebiets im Antrag auf Eintragung

Änderungen an der Produktspezifikation im Laufe des Antragsverfahrens

Prüfverfahren des Amtes

Anfechtung einer Entscheidung in der nationalen Phase

EINSPRUCHSVERFAHREN

ABSCHNITT 3

Verfahrensregeln für Einsprüche

Einreichung einer Stellungnahme

ÄNDERUNGEN DER PRODUKTSPEZIFIKATION

ABSCHNITT 4

Antrag auf Unionsänderungen

Standardänderungen der Produktspezifikation

Verhältnis zwischen Unions- und Standardänderungen

Mit Unionsänderungen verbundene Standardänderungen

Vorübergehende Änderungen der Produktspezifikation

Mitteilung über Standardänderungen

Mitteilung über vorübergehende Änderungen

LÖSCHUNGSVERFAHREN

ABSCHNITT 5

Löschung

Löschung auf Initiative der Kommission oder des Amtes

ENTSCHEIDUNGEN

ABSCHNITT 6

Veröffentlichung von Entscheidungen

Entscheidung der Kommission über den Antrag

VERWENDUNG VON UNIONSZEICHEN

ABSCHNITT 7

Verwendung des Unionszeichens, der Angabe und der Abkürzung

GEBÜHREN

ABSCHNITT 8

Gebühren

UNIONSREGISTER

ABSCHNITT 9

Unionsregister

Auszug aus dem Unionsregister

GEGENSEITIGE AMTSHILFE UND ZUSAMMENARBEIT BEI DER KONTROLLE UND DURCHSETZUNG

ABSCHNITT 10

Allgemeine Vorschriften

Amtshilfe auf Ersuchen

Amtshilfe ohne Ersuchen bei Verstößen

Verstöße, die ein Risiko oder einen wiederholten oder potenziell schwerwiegenden Verstoß darstellen

Amtshilfe auf der Grundlage von Informationen von Drittländern

MITTEILUNG UND VERÖFFENTLICHUNG

ABSCHNITT 11

Allgemeine Vorschriften für die Kommunikation

Einreichung und Eingang von Mitteilungen

Befreiung von der Übersetzungspflicht

Zu veröffentlichende Informationen

INKRAFTTRETEN UND GELTUNG

ABSCHNITT 12

BESCHEINIGUNG ÜBER DIE BERECHTIGUNG

WIEDERGABE DER UNIONSZEICHEN UND ANGABEN FÜR G.G.A.

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 4 VO (EU) 2025/1956

Mitteilung über den Antrag auf Eintragung