VO (EU) 2025/1956

Durchführungsverordnung (EU) 2025/1956 der Kommission vom 29. September 2025 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/2411 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse

Informationen

Ausfertigungsdatum29.01.2025

Alle Normen

Präambel

ABSCHNITT I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

ABSCHNITT 2

ANTRAG AUF EINTRAGUNG

Artikel 3

Einzelerzeuger

Artikel 4

Mitteilung über den Antrag auf Eintragung

Beschreibung mehrerer unterschiedlicher Erzeugnisse

Artikel 10

Vorlage des Einzigen Dokuments

Artikel 11

Begleitunterlagen

Artikel 12

Abgrenzung des geografischen Gebiets im Antrag auf Eintragung

Artikel 13

Änderungen an der Produktspezifikation im Laufe des Antragsverfahrens

Artikel 14

Prüfverfahren des Amtes

Artikel 15

Anfechtung einer Entscheidung in der nationalen Phase

ABSCHNITT 3

EINSPRUCHSVERFAHREN

Artikel 16

Verfahrensregeln für Einsprüche

Artikel 17

Einreichung einer Stellungnahme

ABSCHNITT 4

ÄNDERUNGEN DER PRODUKTSPEZIFIKATION

Artikel 18

Antrag auf Unionsänderungen

Artikel 19

Standardänderungen der Produktspezifikation

Artikel 20

Verhältnis zwischen Unions- und Standardänderungen

Artikel 21

Mit Unionsänderungen verbundene Standardänderungen

Artikel 22

Vorübergehende Änderungen der Produktspezifikation

Artikel 23

Mitteilung über Standardänderungen

Artikel 24

Mitteilung über vorübergehende Änderungen

ABSCHNITT 5

LÖSCHUNGSVERFAHREN

Artikel 25

Löschung

Artikel 26

Löschung auf Initiative der Kommission oder des Amtes

ABSCHNITT 6

ENTSCHEIDUNGEN

Artikel 27

Veröffentlichung von Entscheidungen

Artikel 28

Entscheidung der Kommission über den Antrag

ABSCHNITT 7

VERWENDUNG VON UNIONSZEICHEN

Artikel 29

Verwendung des Unionszeichens, der Angabe und der Abkürzung

ABSCHNITT 8

GEBÜHREN

Artikel 30

Gebühren

ABSCHNITT 9

UNIONSREGISTER

Artikel 31

Unionsregister

Artikel 32

Auszug aus dem Unionsregister

ABSCHNITT 10

GEGENSEITIGE AMTSHILFE UND ZUSAMMENARBEIT BEI DER KONTROLLE UND DURCHSETZUNG

Artikel 33

Allgemeine Vorschriften

Artikel 34

Amtshilfe auf Ersuchen

Artikel 35

Amtshilfe ohne Ersuchen bei Verstößen

Artikel 36

Verstöße, die ein Risiko oder einen wiederholten oder potenziell schwerwiegenden Verstoß darstellen

Artikel 37

Amtshilfe auf der Grundlage von Informationen von Drittländern

ABSCHNITT 11

MITTEILUNG UND VERÖFFENTLICHUNG

Artikel 38

Allgemeine Vorschriften für die Kommunikation

Artikel 39

Einreichung und Eingang von Mitteilungen

Artikel 40

Befreiung von der Übersetzungspflicht

Artikel 41

Zu veröffentlichende Informationen

ABSCHNITT 12

INKRAFTTRETEN UND GELTUNG

Artikel 42

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG III

BESCHEINIGUNG ÜBER DIE BERECHTIGUNG

ANHANG I

WIEDERGABE DER UNIONSZEICHEN UND ANGABEN FÜR G.G.A.

ANHANG II

GEBÜHREN