VO (EU) 2026/138

Durchführungsverordnung (EU) 2026/138 der Kommission vom 15. Januar 2026 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Unionsgeschmacksmuster

Informationen

Ausfertigungsdatum15.01.2026

Alle Normen

Inhalt der Anmeldung

Wiedergabe des Geschmacksmusters

Inanspruchnahme der Priorität

Ausstellungspriorität

Inhalt der Veröffentlichung einer Eintragung

Eintragungsurkunde

Inhalt des Antrags auf Änderung

Inhalt eines Antrags auf Änderung des Namens oder der Anschrift

Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs

Höchstkostensätze

Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen

Informationsaustausch und Kommunikation

Aktenöffnung zur Einsicht

Einreichung von Schriftstücken in schriftlichen Verfahren

Übersetzungsstandards

Echtheit der Übersetzung

Entscheidungen einer Nichtigkeitsabteilung durch ein einzelnes Mitglied

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)