Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes und Weiterbildung in der Pflege und Hebammenkunde

Die personellen Mindestanforderungen gemäß den <a href="/bayern/avpflewoqg/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Eignung der Beschäftigten" data-lli="0" target="_blank">§§ 16</a> und <a href="/bayern/avpflewoqg/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Personaleinsatz" data-lli="1" target="_blank">19</a> Abs. 6 gelten entsprechend.

Anwendbare Vorschriften

1Personen, die in stationären Einrichtungen tätig sind, müssen die erforderliche persönliche und fachliche Eignung für die von ihnen ausgeübte Funktion und Tätigkeit besitzen.&nbsp;2Die Eignung für die jeweilige Funktion und Tätigkeit im Sinn des <a href="/bayern/pflewoqg/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Qualitätsanforderungen an den Betrieb" data-lli="0" target="_blank">Art. 3</a> Abs. 3 Nr. 1 <a href="/bayern/pflewoqg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">PfleWoqG</a> ist durch eine Einarbeitung sicherzustellen.

Eignung der Beschäftigten

(1) In stationären Einrichtungen ist die ständige Anwesenheit einer Fachkraft aus dem Bereich der Pflege sicherzustellen.(2) 
 1Die zuständige Behörde kann erforderliche personalbezogene Maßnahmen treffen, wenn Mängel und ein daraus resultierendes Qualitätsdefizit in der Versorgung von pflegebedürftigen Menschen bestehen und nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese auf unzureichendem Personaleinsatz oder unzureichender Konzeption beruhen.&nbsp;2Soweit erforderlich, kann die zuständige Behörde von den Abs. 1 und 3 bis 5 abweichende Anforderungen an Anzahl und Qualifikation des Personals sowie die Konzeption stellen.(3) 
 1In stationären Einrichtungen liegt eine ausreichende Personalausstattung in der Regel vor, wenn die Pflegesatzvereinbarung auf Grundlage der Personalbemessung gemäß § 113c SGB XI abgeschlossen wurde.&nbsp;2In Einrichtungen, für die noch keine Pflegesatzvereinbarung im Sinn des Satzes 1 abgeschlossen wurde, muss mindestens die Hälfte der zur Betreuung und Pflege eingesetzten Personen eine Fachkraft sein.(4) 
 1Für den Bereich der gerontopsychiatrischen Pflege und Betreuung muss für jeweils bis zu 30 Bewohnerinnen und Bewohner je eine gerontopsychiatrisch qualifizierte Fachkraft beschäftigt werden.&nbsp;2Abweichend von Satz 1 ist der in der Pflegesatzvereinbarung verhandelte Personalschlüssel zulässig, wenn die jeweilige Fachkraft entsprechend für den Bereich der gerontopsychiatrischen Pflege und Betreuung von ihren Aufgaben im Regelbetrieb freigestellt wird.&nbsp;3Sind nach den Sätzen 1 und 2 mindestens zwei gerontopsychiatrisch qualifizierte Fachkräfte zu beschäftigen, muss mindestens eine aus dem Bereich der Pflege stammen.(5) 
 1In der Nacht müssen in stationären Einrichtungen für bis zu 40 Bewohnerinnen und Bewohner je eine Pflegekraft, mindestens aber eine Fachkraft aus dem Bereich der Pflege anwesend sein.&nbsp;2Stationäre Einrichtungen mit 41 bis 50 und mit mehr als 80 Bewohnerinnen und Bewohnern können die Anwesenheit maximal einer Pflegekraft nach Satz 1 durch eine in Rufbereitschaft befindende Pflegekraft ersetzen, wenn sie entsprechend der fachlichen Konzeption eine angemessene räumliche und zeitliche Distanz zur Einrichtung sowie Gründe für eine Kontaktaufnahme und Erreichbarkeit festlegen.&nbsp;3Abs. 1 bleibt unberührt.&nbsp;4Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für stationäre Hospize.(6) Der Träger einer stationären Einrichtung hat durch Personaleinsatzplanung sicherzustellen, dass auch kurzfristige Ausfälle von Pflege- und Betreuungskräften ausgeglichen werden.

Personaleinsatz

Allgemeine Vorschriften zur Qualitätssicherung

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Anwendungsbereich und Zuständigkeit

Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

Fachliche Konzeption

Zusammenarbeit und Arbeitsgemeinschaften

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

Allgemeine bauliche Mindestanforderungen

Kapitel 2

Bestandsschutz

Wohnflächen und persönlicher Wohnraum

Telekommunikation

Allgemeine personelle Mindestanforderungen

Kapitel 3

Leitung und Verantwortung mehrerer Einrichtungen oder Wohnformen

Fachkräfte

Fort- und Weiterbildung

Besondere Vorschriften zur Qualitätssicherung

Teil 2

Stationäre Einrichtungen im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

Besondere bauliche Mindestanforderungen

Abschnitt 1

Barrierefreiheit

Persönlicher Wohnraum

Funktionsräume und Gemeinschaftsraum

Rufsystem

Besondere personelle Mindestanforderungen

Abschnitt 2

Eignung der Einrichtungsleitung und Pflegedienstleitung; Persönliche Ausschlussgründe

Leitung und Verantwortung mehrerer Einrichtungen oder Wohnformen; Personalunion von Einrichtungs- und Pflegedienstleitung

Mitwirkung und Mitbestimmung

Abschnitt 3

Allgemeine Anforderungen

Aufgaben des Trägers und der Leitung

Wahlberechtigung

Wählbarkeit

Zahl der Mitglieder der Bewohnervertretung

Bestellung des Wahlausschusses

Vorbereitung und Durchführung der Wahl

Wahlverfahren

Wahlschutz, Wahlkosten und Wahlanfechtung

Mitteilung an die zuständige Behörde

Amtszeit und Neuwahl

Ende der Mitgliedschaft und Nachrücken von Ersatzmitgliedern

Vorsitz der Bewohnervertretung

Sitzungen und Beschlüsse der Bewohnervertretung

Stellung der Mitglieder der Bewohnervertretung

Verschwiegenheit

Aufgaben der Bewohnervertretung

Mitbestimmungsrecht, Form und Durchführung der Mitbestimmung

Mitwirkungsrecht, Form und Durchführung der Mitwirkung

Bestellung und Aufgaben der Bewohnerfürsprecherin oder des Bewohnerfürsprechers

Aufhebung der Bestellung der Bewohnerfürsprecherin oder des Bewohnerfürsprechers

Besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

Grundsatz

Berücksichtigung der Bedarfe von Menschen mit Behinderung

Anwendbare Vorschriften; Persönliche Wohnräume und Funktionsräume

Eignung der Leitung; Leitung und Verantwortung mehrerer Einrichtungen und Wohnformen

Abschnitt 4

Trägergesteuerte ambulant betreute Wohngemeinschaften im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3

Besondere bauliche und personelle Mindestanforderungen

Gremium der Selbstbestimmung

Betreute Wohngruppen im Sinn des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4

Kapitel 4

Befreiungen und Abweichungen

Teil 3

Befreiungen und Abweichungen von baulichen Mindestanforderungen

Befreiungen und Abweichungen von personellen Mindestanforderungen

Allgemeine Vorschriften zur Weiterbildung

Teil 4

Allgemeines

Weiterbildungsform

Anrechnung gleichwertiger Qualifikationen

Gesamtverantwortung; Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen; Anzeigepflicht

§ 43 AVPfleWoqG

Anwendbare Vorschriften