Biozidrechts-Durchführungsverordnung

Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

<pre>(+++ Textnachweis ab: 28.7.2021 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Durchführung der EUV 528/2012 (CELEX Nr: 32012R0528) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 18.8.2021 I 3706 von der Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 2 Abs. 1 Satz 1 dieser V am 26.8.2021 in Kraft getreten. Gem. Art. 2 Abs. 2 dieser V tritt § 13 Abs. 1 Nr. 3 an dem Tag nach der Verkündung der Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen vom 21. Juli 2021 (BGBl. I S. 3115) in Kraft, also am 28.7.2021.

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Meldung von Biozid-Produkten

Abschnitt 2

Aufbringen und Angabe der Registriernummer

Meldung eines Biozid-Produkts

Erteilung der Registriernummer

Aktualisierung und Bestätigung der Meldung

Elektronisches Verzeichnis

Informationsweitergabe an die Landesbehörden

Vorschriften über die Abgabe von Biozid-Produkten

Abschnitt 3

Geltung von Zulassungsbeschränkungen für die Abgabe

Verbot der Selbstbedienung

Anforderungen an die abgebende Person, Abgabegespräch

Anforderungen an die Abgabe im Online- und Versandhandel

Sachkunde für die Abgabe

Vorschriften über die Zulassung von Biozid-Produkten

Abschnitt 4

Einschränkung der Zulassung bestimmter Arten von Biozid-Produkten

Einschränkung der Zulassung von Biozid-Produkten auf Grund bestimmter Wirkstoffe

ChemBiozidDV

Biozidrechts-Durchführungsverordnung

Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

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