HeimmwV

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

---

Erster Teil

Heimbeirat und Heimfürsprecher

---

Erster Abschnitt

Bildung und Zusammensetzung von Heimbeiräten
§ 1
Allgemeines
§ 2
Aufgaben der Träger
§ 3
Wahlberechtigung und Wählbarkeit
§ 4
Zahl der Heimbeiratsmitglieder
§ 5
Wahlverfahren
§ 6
Bestellung des Wahlausschusses
§ 7
Vorbereitung und Durchführung der Wahl
§ 7a
Wahlversammlung
§ 8
Mithilfe der Leitung
§ 9
Wahlschutz und Wahlkosten
§ 10
Wahlanfechtung
§ 11
Mitteilung an die zuständige Behörde
§ 11a
Abweichende Bestimmungen für die Bildung des Heimbeirates

---

Zweiter Abschnitt

Amtszeit des Heimbeirates
§ 12
Amtszeit
§ 13
Neuwahl des Heimbeirates
§ 14
Erlöschen der Mitgliedschaft
§ 15
Nachrücken von Ersatzmitgliedern

---

Dritter Abschnitt

Geschäftsführung des Heimbeirates
§ 16
Vorsitz
§ 17
Sitzungen des Heimbeirates
§ 18
Beschlüsse des Heimbeirates
§ 19
Sitzungsniederschrift
§ 20
Bewohnerversammlung und Tätigkeitsbericht des Heimbeirates
§ 21
Kosten und Sachaufwand des Heimbeirates

---

Vierter Abschnitt

Stellung der Heimbeiratsmitglieder
§ 22
Ehrenamtliche Tätigkeit
§ 23
Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot
§ 24
Verschwiegenheitspflicht

---

Fünfter Abschnitt

Heimfürsprecher
§ 25
Bestellung des Heimfürsprechers
§ 26
Aufhebung der Bestellung des Heimfürsprechers
§ 27
Beendigung der Tätigkeit
§ 28
Stellung und Amtsführung des Heimfürsprechers
§ 28a
Ersatzgremium

---

Zweiter Teil

Mitwirkung des Heimbeirates und des Heimfürsprechers
§ 29
Aufgaben des Heimbeirates
§ 30
Mitwirkung bei Entscheidungen
§ 31
Mitwirkung bei Leistung von Finanzierungsbeiträgen
§ 32
Form und Durchführung der Mitwirkung des Heimbeirates
§ 33
Mitwirkung des Heimfürsprechers

---

Dritter Teil

Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
§ 34
Ordnungswidrigkeiten
§ 35
Übergangsvorschrift
§ 36