Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor

<pre>(+++ Textnachweis ab: 15.3.2023 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 23 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 9.3.2023 I Nr. 61 vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und mit Zustimmung des Bundesrats erlassen. Sie tritt gem. Art. 3 Satz 1 dieser V am 15.3.2023 in Kraft.

Anwendungsbereich und Zuständigkeit

Zertifizierung

Abschnitt 1

Zertifizierungstermin

Förderfähige Flächen und Betriebsfonds

Abschnitt 2

Höchstbetrag der Beihilfe

Betriebsfonds

Operationelle Programme

Abschnitt 3

Beantragung eines operationellen Programms

Genehmigung eines operationellen Programms

Durchführungszeitraum der operationellen Programme

Änderung eines operationellen Programms

Gewährung der Beihilfe

Abschnitt 4

Beihilfeantrag

Gewährung und Zahlung einer Beihilfe

Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen

Einstellung eines operationellen Programms

Zweckbindungsfrist

Rechtswidrige Beihilfe

Pflichten

Abschnitt 5

Rechnungsführung

Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten

Mitteilungspflichten

Kontrollen

Abschnitt 6

Verwaltungskontrollen

Vor-Ort-Kontrollen

Berichte über Vor-Ort-Kontrollen

Kontrollen zum Ausschluss einer regelwidrigen Doppelfinanzierung

Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung

Verwaltungssanktionen

Abschnitt 7

Verwaltungssanktionen bei Wegfall der Beihilfevoraussetzungen

Verwaltungssanktionen bei Verstößen im Zusammenhang mit dem jährlichen Leistungsbericht

Verwaltungssanktionen bei hinreichendem Verdacht von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Vor-Ort-Kontrollen und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten

HopfV 2023

Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor

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