IfSG

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

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1. Abschnitt

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Zweck des Gesetzes
§ 1a
(weggefallen)
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Prävention durch Aufklärung

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2. Abschnitt

Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen
§ 4
Aufgaben des Robert Koch-Institutes
§ 5
Epidemische Lage von nationaler Tragweite
§ 5a
Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung
§ 5b
Schutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz
§ 5c
Verfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten

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3. Abschnitt

Überwachung
§ 6
Meldepflichtige Krankheiten
§ 7
Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
§ 8
Zur Meldung verpflichtete Personen
§ 9
Namentliche Meldung
§ 10
Nichtnamentliche Meldung
§ 11
Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut
§ 12
Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften
§ 12a
(weggefallen)
§ 13
Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung
§ 14
Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung
§ 14a
Interoperabilität; Verordnungsermächtigung
§ 15
Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage
§ 15a
Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung

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4. Abschnitt

Verhütung übertragbarer Krankheiten
§ 16
Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten
§ 17
Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
§ 18
Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung
§ 19
Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen
§ 20
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 20a
(weggefallen)
§ 20b
(weggefallen)
§ 20c
Durchführung von Grippeschutzimpfungen und Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durch Apotheker
§ 21
Impfstoffe
§ 22
Impf-, Genesenen- und Testdokumentation
§ 22a
Impf-, Genesenen und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung
§ 23
Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder
§ 23a
Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten

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5. Abschnitt

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
§ 24
Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
§ 25
Ermittlungen
§ 26
Teilnahme des behandelnden Arztes
§ 27
Gegenseitige Unterrichtung
§ 28
Schutzmaßnahmen
§ 28a
Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite
§ 28b
Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik
§ 28c
Verordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen
§ 29
Beobachtung
§ 30
Absonderung
§ 31
Berufliches Tätigkeitsverbot
§ 32
Erlass von Rechtsverordnungen

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6. Abschnitt

Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
§ 33
Gemeinschaftseinrichtungen
§ 34
Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 35
Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe, Verordnungsermächtigung
§ 36
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung

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7. Abschnitt

Wasser
§ 37
Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung
§ 38
Verordnungsermächtigung
§ 39
Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 40
Aufgaben des Umweltbundesamtes
§ 41
Abwasser

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8. Abschnitt

Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
§ 42
Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote
§ 43
Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes

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9. Abschnitt

Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 44
Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 45
Ausnahmen
§ 46
Tätigkeit unter Aufsicht
§ 47
Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis
§ 48
Rücknahme und Widerruf
§ 49
Anzeigepflichten
§ 50
Veränderungsanzeige
§ 50a
Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
§ 51
Aufsicht
§ 52
Abgabe
§ 53
Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
§ 53a
Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist

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10. Abschnitt

Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden
§ 54
Vollzug durch die Länder
§ 54a
Vollzug durch die Bundeswehr
§ 54b
Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt

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11. Abschnitt

Angleichung an Gemeinschaftsrecht
§ 55
Angleichung an Gemeinschaftsrecht

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12. Abschnitt

Entschädigung in besonderen Fällen
§ 56
Entschädigung
§ 57
Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung
§ 58
Aufwendungserstattung
§ 59
Arbeits- und sozialrechtliche Sondervorschriften
XXXX (§§ 60 bis 64)
(weggefallen)
§ 65
Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen
§ 66
Zahlungsverpflichteter
§ 67
Pfändung

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13. Abschnitt

Rechtsweg und Kosten
§ 68
Rechtsweg
§ 69
Kosten

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14. Abschnitt

Sondervorschriften
(XXXX) §§ 70 bis 72
(weggefallen)

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14. Abschnitt

Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 73
Bußgeldvorschriften
§ 74
Strafvorschriften
§ 75
Weitere Strafvorschriften
§ 75a
Weitere Strafvorschriften
§ 76
Einziehung

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15. Abschnitt

Übergangsvorschriften
§ 77
Übergangsvorschriften
Anlage
(zu § 5b Absatz 4)