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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Zweck des Gesetzes
§ 2
Geltungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Nebenprodukte
§ 5
Ende der Abfalleigenschaft

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Teil 2

Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

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Abschnitt 1

Grundsätze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
§ 6
Abfallhierarchie

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Abschnitt 2

Kreislaufwirtschaft
§ 7
Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
§ 7a
Chemikalien- und Produktrecht
§ 8
Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
§ 9
Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
§ 9a
Vermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
§ 10
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
§ 11
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
§ 12
Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
§ 13
Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 14
Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung

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Abschnitt 3

Abfallbeseitigung
§ 15
Grundpflichten der Abfallbeseitigung
§ 16
Anforderungen an die Abfallbeseitigung

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Abschnitt 4

Öffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter
§ 17
Überlassungspflichten
§ 18
Anzeigeverfahren für Sammlungen
§ 19
Duldungspflichten bei Grundstücken
§ 20
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 21
Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
§ 22
Beauftragung Dritter

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Teil 3

Produktverantwortung
§ 23
Produktverantwortung
§ 24
Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
§ 25
Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
§ 26
Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
§ 26a
Freistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
§ 27
Besitzerpflichten nach Rücknahme

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Teil 4

Planungsverantwortung

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Abschnitt 1

Ordnung und Durchführung der Abfallbeseitigung
§ 28
Ordnung der Abfallbeseitigung
§ 29
Durchführung der Abfallbeseitigung

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Abschnitt 2

Abfallwirtschaftspläne und Abfallvermeidungsprogramme
§ 30
Abfallwirtschaftspläne
§ 31
Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
§ 32
Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 33
Abfallvermeidungsprogramme

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Abschnitt 3

Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden
§ 34
Erkundung geeigneter Standorte
§ 35
Planfeststellung und Genehmigung
§ 36
Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
§ 37
Zulassung des vorzeitigen Beginns
§ 38
Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
§ 39
Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
§ 40
Stilllegung
§ 41
Emissionserklärung
§ 42
Zugang zu Informationen
§ 43
Anforderungen an Deponien
§ 44
Kosten der Ablagerung von Abfällen

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Teil 5

Absatzförderung und Abfallberatung
§ 45
Pflichten der öffentlichen Hand
§ 46
Abfallberatungspflicht

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Teil 6

Überwachung
§ 47
Allgemeine Überwachung
§ 48
Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
§ 49
Registerpflichten
§ 50
Nachweispflichten
§ 51
Überwachung im Einzelfall
§ 52
Anforderungen an Nachweise und Register
§ 53
Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
§ 54
Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
§ 55
Kennzeichnung der Fahrzeuge

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Teil 7

Entsorgungsfachbetriebe
§ 56
Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
§ 57
Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

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Teil 8

Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
§ 58
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 59
Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 60
Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 61
Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

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Teil 9

Schlussbestimmungen
§ 62
Anordnungen im Einzelfall
§ 63
Geheimhaltung und Datenschutz
§ 64
Elektronische Kommunikation
§ 65
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
§ 66
Vollzug im Bereich der Bundeswehr
§ 67
Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
§ 68
Anhörung beteiligter Kreise
§ 69
Bußgeldvorschriften
§ 70
Einziehung
§ 71
Ausschluss abweichenden Landesrechts
§ 72
Übergangsvorschrift
Anlage 1
Beseitigungsverfahren
Anlage 2
Verwertungsverfahren
Anlage 3
Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
Anlage 4
Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
Anlage 5
(zu § 6 Absatz 3)