Inhaltsübersicht KrWG

Teil 1Allgemeine Vorschriften

§  1Zweck des Gesetzes
§  2Geltungsbereich
§  3Begriffsbestimmungen
§  4Nebenprodukte
§  5Ende der Abfalleigenschaft

Teil 2Grundsätze und
Pflichten der Erzeuger
und Besitzer von Abfällen sowie
der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

Abschnitt 1Grundsätze der
Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

§  6Abfallhierarchie

Abschnitt 2Kreislaufwirtschaft

§  7Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
§  7aChemikalien- und Produktrecht
§  8Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
§  9Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
§  9aVermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
§ 10Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
§ 11Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
§ 12Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
§ 13Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 14Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung

Abschnitt 3Abfallbeseitigung

§ 15Grundpflichten der Abfallbeseitigung
§ 16Anforderungen an die Abfallbeseitigung

Abschnitt 4Öffentlich-rechtliche
Entsorgung und Beauftragung Dritter

§ 17Überlassungspflichten
§ 18Anzeigeverfahren für Sammlungen
§ 19Duldungspflichten bei Grundstücken
§ 20Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 21Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
§ 22Beauftragung Dritter

Teil 3Produktverantwortung

§ 23Produktverantwortung
§ 24Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
§ 25Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
§ 26Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
§ 26aFreistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
§ 27Besitzerpflichten nach Rücknahme

Teil 4Planungsverantwortung

Abschnitt 1Ordnung und
Durchführung der Abfallbeseitigung

§ 28Ordnung der Abfallbeseitigung
§ 29Durchführung der Abfallbeseitigung

Abschnitt 2Abfallwirtschaftspläne
und Abfallvermeidungsprogramme

§ 30Abfallwirtschaftspläne
§ 31Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
§ 32Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 33Abfallvermeidungsprogramme

Abschnitt 3Zulassung von Anlagen,
in denen Abfälle entsorgt werden

§ 34Erkundung geeigneter Standorte
§ 35Planfeststellung und Genehmigung
§ 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
§ 37Zulassung des vorzeitigen Beginns
§ 38Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
§ 39Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
§ 40Stilllegung
§ 41Emissionserklärung
§ 42Zugang zu Informationen
§ 43Anforderungen an Deponien
§ 44Kosten der Ablagerung von Abfällen

Teil 5Absatzförderung und Abfallberatung

§ 45Pflichten der öffentlichen Hand
§ 46Abfallberatungspflicht

Teil 6Überwachung

§ 47Allgemeine Überwachung
§ 48Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
§ 49Registerpflichten
§ 50Nachweispflichten
§ 51Überwachung im Einzelfall
§ 52Anforderungen an Nachweise und Register
§ 53Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
§ 54Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
§ 55Kennzeichnung der Fahrzeuge

Teil 7Entsorgungsfachbetriebe

§ 56Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
§ 57Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

Teil 8Betriebsorganisation,
Betriebsbeauftragter für
Abfall und Erleichterungen
für auditierte Unternehmensstandorte

§ 58Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 59Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 60Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 61Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

Teil 9Schlussbestimmungen
§ 62Anordnungen im Einzelfall
§ 63Geheimhaltung und Datenschutz
§ 64Elektronische Kommunikation
§ 65Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
§ 66Vollzug im Bereich der Bundeswehr
§ 67Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
§ 68Anhörung beteiligter Kreise
§ 69Bußgeldvorschriften
§ 70Einziehung
§ 71Ausschluss abweichenden Landesrechts
§ 72Übergangsvorschrift

Anlage 1Beseitigungsverfahren
Anlage 2Verwertungsverfahren
Anlage 3Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
Anlage 4Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
Anlage 5
(zu § 6 Absatz 3)
Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie

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