KWK-Ausschreibungsverordnung

Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme

<pre>(+++ Textnachweis ab: 18.8.2017 +++) (+++ § 5: Zur Anwendung vgl. § 18 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 +++) (+++ § 21: Zur Nichtanwendung vgl. § 18 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 +++) (+++ § 25: Zur Anwendung vgl. § 14 Abs. 1 Satz 2 +++) (+++ § 2 Nr. 12, 13, 16, § 19 Abs. 3 mit Ausnahme von Satz 1 Nr. 3, Abs. 7, § 20 Abs. 3 und § 24 mit Ausnahme von Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 Buchst. b und Nr. 5: Zur Anwendung vgl. § 7a Abs. 3 KWKG 2016 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 10.8.2017 I 3167 von der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unter Berücksichtigung des Beschlusses des Bundestages vom 29.6.2017 beschlossen. Sie ist gem. Art. 5 dieser V am 18.8.2017 in Kraft getreten.

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen

Elektronisches Verfahren

Höchstwert

Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle

Bekanntmachung

Anforderungen an Gebote

Rücknahme und Bindungswirkung von Geboten

Sicherheiten

Zuschlagsverfahren

Ausschluss von Geboten

Ausschluss von Bietern

Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten bei gemeinsamen grenzüberschreitenden Ausschreibungen

Bekanntgabe der Zuschläge

Entwertung von Zuschlägen

Zuordnung und Übertragung von Zuschlägen

Erlöschen und Rückgabe von Zuschlägen

Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung

Mitteilungspflichten

Pönalen

Rechtsschutz

Festlegungen

Zulassung von innovativen KWK-Systemen

Geöffnete ausländische Ausschreibungen

Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat

Völkerrechtliche Vereinbarung

Evaluierung

Übergangsbestimmungen

Bundesrecht Deutschland

KWKAusV

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Informationen

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